Results of the Consultation and Assessment of the Statements (Environmental Report and Program of Measures)

In accordance with art. 11 of the WFD, the environmental report by the RBC Elbe was publicly reviewed from December 22, 2008 to June 22, 2009. The consultation document that was created to this end and the drafts of the environmental report as well as of the program of measures provided a framework for the consultation procedure. The assessment of the statements is depicted in a table on the German websites. The result of the review has been summarised in an environmental statement. This statement marks the end of the Strategic Environmental Assessment procedure of the program of measures for the RBC Elbe. Its aim is to elaborate on the impact of the Strategic Environmental Assessment and the statements by the authorities and the public on the content of the program of measures.

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450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen und zusammen mit der Stellungnahme vom 16.02.2009 geprüft.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden im Maßnahmenprogramm berücksichtigt. Inwieweit in den Jahren 2013/14 noch Fördermittel zur Verfügung stehen, kann derzeit nicht eingeschätzt werden. Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen, führten jedoch nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm. Sie werden aber bei der Plankonkretisierung herangezogen, um einerseits eine Zielerreichung nach WRRL sicherzustellen und andererseits einen Interessenausgleich zu ermöglichen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm, sie werden jedoch bei der Plankonkretisierung herangezogen. Detaillierte fachliche Anforderungen an Fischauf- und -abstiegsanlagen werden im wasserrechtlichen Vollzug berücksichtigt. Fachliche Standards stellen die Grundlage für die Planung dar. Ob weitere Fachgutachten erforderlich werden, wird im Einzelfall geprüft.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm. Die geforderte Maßnahmenstreichung “Anpassung und Prüfung der Hegepläne“ widerspricht den rechtlichen Anforderungen. Hegepläne werden im § 2 und § 25 ThürFischG geregelt. Eine Prüfung und Genehmigung der drei bis zwölf Jahre gültigen Hegepläne hinsichtlich der Anforderungen des § 2 ThürFischG, über die mit der Maßnahme nicht herausgegangen wird, ist im § 25 Abs. 2 ThürFischG grundsätzlich rechtlich legitimiert.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   "Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung der Umweltberichte. Die Umweltberichte nehmen an mehreren Stellen Bezug auf europäisch geschützte Fischarten (Kap. 5.2.1, 6.2.2, 7.1.2). Der Stör ist in Thüringen definitiv ausgestorben. Auf Bundesebene laufen erste Abstimmungen zur Erstellung eines „Nationalen Aktionsplanes zum Schutz und zur Erhaltung des Europäischen Störs“. Die Entwicklungen sollen zunächst abgewartet werden. Über eine Berücksichtigung in späteren Bewirtschaftungszyklen muss zu gegebener Zeit entschieden werden."   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm. Durch Umschichtungen bzw. Einsparungen bei den vorgesehenen Projekten ist die Erreichung der Zielsetzungen der WRRL bis 2015 im Verbandsgebiet möglich.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen. Sie bestätigen die bisherige Vorgehensweise sowie die konzeptionell strategischen Vorstellungen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen hinsichtlich der Einstufung der Flächen in die Förderkulisse zur Reduzierung des P-Austrags führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da eventuelle Ertragsausfälle Gegenstand von entsprechenden finanziellen Ausgleichen sein werden.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da die Maßnahmen zur Zielerreichung notwendig und die wirtschaftlichen Belastungen vertretbar sind.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da die Maßnahmen zur Zielerreichung notwendig und die wirtschaftlichen Belastungen vertretbar sind.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   "Die Anmerkungen zum Flächenbedarf wurden zur Kenntnis genommen, führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da der Grunderwerb im Rahmen der weiteren Planungspräzisierung erst genauer spezifiziert werden kann. Die Anmerkungen zu den Förderkulissen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da es sich um Maßnahmen aus dem KULAP handelt, die nach wie vor freiwillig sind."   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen, sie führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm. Sie werden aber bei der Plankonkretisierung herangezogen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurde im Maßnahmenprogramm berücksichtigt. Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen zum Flächenbedarf wurden zur Kenntnis genommen, sie führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da Grunderwerb und ähnliches erst im Rahmen der weiteren Planungspräzisierung und damit verbundener Absprachen mit Betroffenen genauer spezifiziert werden kann. Die Anmerkungen zu den Förderkulissen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da es sich um Maßnahmen aus dem KULAP handelt, die nach wie vor freiwillig sind.   Freistaat Thüringen