Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.

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BE0004 Regenwasserbewirtschaftung verbessern, alternative Möglichkeiten für Ableitung und Rückhalt nutzen, Flächenentsiegelung fördern im Mischsystem nur begrenzt durchführbar; ein gutes Intrumentarium war das bis Mitte der Neunziger Jahre durchgeführte Hofbegrünungsprogramm; ein adäquates Förderprogramm steht aktuell nicht zur Verfügung; im Trennsystem mittel- bis langfristig geboten; bei Neubauvorhaben Kernforderung der Wasserwirtschaft; eine indirekte Förderung zur Flächenentsiegelung ist durch das eingeführte Entgeltsplitting gegeben. - Land Berlin
BE0004 4. Reinigungsstufe in Klärwerken einführen wird im Rahmen von Kosten-Nutzen-Analysen zu vorhandenen Verfahren und in Abstimmung mit Land Brandenburg vorbereitet - Land Berlin
BE0004 integrierte Umsetzung der Wasserbewirtschaftung in Berlin verbessern im Rahmen der Planungshoheit der Wasserwirtschaft Berlins werden integrierte Planungskonzepte in Abstimmung mit den betroffenen Ressorts umgesetzt (Beispiel Panke) - Land Berlin
BE0004 Sulfatbelastung im Einzugsgebiet der Spree aufgreifen die Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen arbeiten in engem Verbund an Konzepten zur Minimierung der Sulfatbelastung; Sicherung der Trinkwasserversorgung Berlins steht im Vordergrund - Land Berlin
BE0005 breite Öffentlichkeitsbeteiligung und regelmäßige Berichterstattung nach dem Vorbild Panke und Wuhle auf alle anderen Vorhaben anwenden SenGesUmV bezieht intensiv zielgruppenspezifisch die Öffentlichkeit ein in Abhängigkeit vom Planungs- und Projektfortschritt der Vorhaben; vor dem Hintergrund der vorhandenen personellen Ressourcen müssen effektive Wege beschritten werden - Land Berlin
BE0005 VDE 17 stoppen, Wasserbaumaßnahmen dürfen Vorgaben der WRRL nicht aushebeln laufende Planungen zum VDE 17 durch die WSV mit deutlich abgeschwächten Ausbauziele und in enger Abstimmung mit Land Berlin - Land Berlin
BE0005 gemeinsames Maßnahmen- und Finanzierungskonzept für die Spree durch die Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen aufstellen abgestimmte Konzeption zur Bewirtschaftung des Spree-Einzugsgebietes wird erarbeitet (für Sulfat), Bemühungen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge müssen verstärkt werden - Land Berlin
BE0005 Maßnahmen im Mischwassersystem ergänzen durch verbessertes Regenwassermanagement für Innenstadt im Mischsystem nur begrenzt und nur langfristig durchführbar; ein gutes Intrumentarium war das bis Mitte der Neunziger Jahre durchgeführte Hofbegrünungsprogramm; ein adäquates Förderprogramm steht aktuell nicht zur Verfügung; eine indirekte Förderung von Flächenentsiegelungen oder Abkopplungen vom Kanal ist mit dem Entgeltsplitting gegeben - Land Berlin
BE0005 weitere (private) Akteure für Gewässerschutz gewinnen Aktivitäten laufen z.B. in Abstimmung mit IHK, mit Schulen in Vorbereitung (Bachpatenschaften) - Land Berlin
BE0005 4. Reinigungsstufe für Klärwerke umsetzen wird im Rahmen von Kosten-Nutzen-Analysen zu vorhandenen Verfahren und in Abstimmung mit Land Brandenburg vorbereitet; eine erste konkrete Investitionsentscheidung kann ggf. frühstens in 2010 gefällt werden - Land Berlin
BE0005 alle geplanten Maßnahmen mit Kostenschätzungen und Zeitvorgaben untersetzen Konkretisierungen der Kostenangaben werden im Zuge des weiteren Planungsfortschritts erarbeitet und die Öffentlichkeit informiert; ein Zeitplan für die Erarbeitung der nachfolgenden Gewässerentwicklungskonzepte für den Zeitraum bis 2013 liegt vor und wird nach Auswertung der Ergebnisse der Haushaltsberatungen aktualisiert - Land Berlin
BE0005 Finanzmittel für Umsetzungsphase im HH 2010/2011 in ausreichendem Maß bereitstellen Ergebnisse der Haushaltsberatungen sind abzuwarten und zu berücksichtigen - Land Berlin
BE0006 vorhandene Belastungsquellen und Bilanzen weiter verifizieren und mit Gewässergütemodellen bilanzieren dringend geboten, soweit es der Stand der Technik zulässt - Land Berlin
BE0006 MONERIS nicht geeignet; spezielle Gewässergütemodelle z.B. RWQM1 oder QSIM nötig (Gewässerreaktionen auf Stoffeinträge, komplexe Vorgänge in Seen/Flussseen, zeitlich höher aufgelöste Abfluss- und Stofftransportvorgänge) MONERIS ist kein Gewässergütemodell, es dient erfolgreich der Nährstoffeintragsbilanzierung als Grundlage für strategische Entscheidungen; darauf aufbauend können je nach Erfordernis Gewässergütemodelle eingesetzt werden (wie QSIM) - Land Berlin
BE0006 ggf. zusätzliche Verfahren zur Sulfatabtrennung an der Einleitstelle der Sümpfungswässer anwenden (Verursacherprinzip) die Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen arbeiten in engem Verbund an Konzepten zur Minimierung der Sulfatbelastung; Sicherung der Trinkwasserversorgung Berlins steht im Vordergrund - Land Berlin