Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| UB-BB0009 | rechtl. Bestimmungen für Düngung, Pflanzenschutz reichen für Zielerreichung aus - Abstände gem. DüngeVO reichen aus - Für Entnahme durch LW reichen rechtl. Regelungen aus | Mitgliedsstaaten sind zum Erreichen der Umweltziele gem. WRRL verpflichtet | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Verringerung diffuser Einträge am Beetzsee nötig | Ist Gegenstand der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | für OWK 6 fehlt Maßnahmentyp Optimierung von Misch- und Regenwasseranlagen | Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und vom LUA im 1. Bewirtschaftungszeitraum geprüft. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Gewässerrandstreifen an weiteren Gewässern, wo Uferfiltrat gefördert wird | Ist Gegenstand der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Korrekturhinweis: aus GWK Kirchmöser wird kein TW entnommen | Kirchmöser liegt am östl. Rand des länderübergreifenden GWK HAV_UH_7, aus dem in Sachsen-Anhalt Trinkwasser entnommen wird. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Landwirte bei MP und BP-Aufstellungen beteiligen | Keine schutzgutbezogene Forderung. Beteiligungen erfolgen gemäß den gültigen rechtlichen Regelungen | Land Brandenburg | |
| UB-BB0010 | Durchgängigkeitsziel nicht für die gesamte Schwarze Elster dargestellt | Keine schutzgutbezogene Forderung | Land Brandenburg | |
| UB-BB0011 | Durch Bearbeitungsmaßstab werden Probleme nivelliert (u.a.Durchgängigkeit Spree, beeinträchtigte Fischfauna schwarze Elster infolge Grubenwasser) | Ist Gegenstand der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes | Land Brandenburg | |
| UB-BB0012 | Betrieb auf Futterangebot bewirtschafteter Wiesen an der Müggelspree dringend angewiesen - Ausweichen nicht möglich, weil angrenzend Forst - Entgegen bisheriger Vorgehensweisen Einbeziehung des Betriebs in GEK notwendig | Problematik wird bei der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes behandelt | Land Brandenburg | |
| UB-BB0014 | Fristverlängerung für GWK HAV_NU_3 prüfen. Erreichung des guten Zustands nach Sanierung würde TW-Versorgung stabilisieren | "Hauptgrund für den schlechten Zustand des GWK HAV_NU_3 und die Beanspruchung einer Fristverlängerung sind die Belastungen durch die ehemaligen Rieselfeldflächen im Osten des GWK. Bzgl. der LHKW-Belastungen im Bereich Nedlitz werden seit 1991 Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Im Bereich „Graue Kaserne, Nedlitz“ erfolgen 2010 weitere Sanierungsuntersuchungen und -planungen." | Land Brandenburg | |
| UB-BB0014 | Optimierung der Betriebsweise Misch- und Niederschlagswasseranlage am Krampnitzsee prüfen - 2 dortige Anlagen entsprechen den Regeln der Technik - dasselbe gilt für Hirtengraben - | Die Prüfung, ob und in welchem Umfang Maßnahmen notwendig sind, erfolgt durch das LUA. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0014 | Prüfen, ob Maßnahmen an Nuthe ausreichen, um DOC-Gehalt deutlich zu senken | Die Prüfung wird durch das LUA erfolgen. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0014 | MP-Typ 61 nicht zu Lasten TW-Versorgung - MN-Typen 5 und 11 unzureichend untersetzt | "Der Hinweis zur geplanten Aktualisierung von Wasserbilanzen wird vom LUA berücksichtigt. Die konkrete Untersetzung der Maßnahmentypen 5 und 11 erfolgt im 1. Bewirtschaftungszeitraum." | Land Brandenburg | |
| UB-BB0015 | bei kommunalen Kläranlagen wenig Optimierungspotenzial und ungünstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erwarten, besser Anreizsysteme - Kosteneffizienz und Verhältnismäßigkeit in Vordergrund stellen | Wird zur Kenntnis genommen - keine schutzgutbezogene Aussage | Land Brandenburg | |
| UB-BB0015 | konkrete Maßnahmen gegen Stoffeinträge aus Niederschlagswassereinleitungen nicht erkennbar - dasselbe bei sonstigen Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch kommunale Kläranlagen | Wird bei der weiteren Maßnahmenplanung konkretisiert | Land Brandenburg |