Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| UB-BB0015 | Bei zusätzlichen Auflagen zur Kanalsanierung oder/und kürzeren Fristen sind Mittel bereit zu stellen | keine schutzgutbezogene Aussage | Land Brandenburg | |
| UB-BB0016 | Obergrenzen für Sulfat, Kosten für Verursacher, falls Folgen für TW-Versorgung - Auswirkungen auch auf Fauna zu berücksichtigen | Sulfatproblematik wird bei der weiteren Maßnahmenplanung behandelt | Land Brandenburg | |
| UB-BB0016 | Neuer Tagebau-Aufschluss würde erreichbare GW-Verbesserung verhindern - Dichtwand f. Jänschwalde-Mitte, Nochten, Welzow-Süd, sonst keine Erlaubnis - | Wird über Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren geklärt | Land Brandenburg | |
| UB-BB0016 | Maßnahmetypen 17 und 46 sind anzuwenden - Anwendung bisher fehlender Mtypen 33, 43, 54, 55, 59 zu prüfen - bürgerunfreundliche Auslegungsunterlagen | Maßnahmentypen orientieren sich an der Zielerreichung | Land Brandenburg | |
| UB-BB0017 | bei Fischaufstiegen solche Anlagen bauen, die auch für Boote passierbar (Verzeichnis mit Gewässern beigefügt) | keine schutzgutbezogene Aussage | Land Brandenburg | |
| UB-BB0017 | ufernahe Bereiche sollen Anlanden von Booten ermöglichen, Steinverbau nur bei Ausnahmen | keine schutzgutbezogene Aussage | Land Brandenburg | |
| UB-BB0018 | Keine zusätzlichen Auflagen für Nährstoffeinträge - Regelungen zur Düngung reichen aus | keine schutzgutbezogene Aussage | Land Brandenburg | |
| UB-BB0018 | Durchgängigkeit darf Regulierung nicht beeinträchtigen | nutzerorientierte, keine schutzgutbezogene Forderung | Land Brandenburg | |
| UB-BB0018 | im Unterschied zu TW-Gewinnung gelange lw-genutztes Wasser überwiegend in GW zurück (Beregnung, Gülle) - keine Beeinträchtigung der lw Wasserentnahme - Bewässerungen in Tagebaurandgebieten | Wird über Genehmigungsverfahren zu den Maßnahmen geklärt | Land Brandenburg | |
| UB-BB0018 | Keine transparente ÖB | Information und Anhörung richtet sich nach den Vorgaben gem. Art. 14 WRRL, dem WHG und des Landeswassergesetzen | Land Brandenburg | |
| UB-BB0019 | Optimierung der Betriebsweise kommunaler Kläranlagen zur Nährstoffreduzierung nicht mit bestehender Anlage zu erreichen -reale Nährstoffeinträge liegen unter Überwachungswerten - Investitionen würden zu Gebührensteigerungen führen - Ablehnung genereller Verschärfung von Einleitungen aus Kläranlagen | nutzerbezogene Aussage - Maßnahmen orientieren sich an der Zielerreichung | Land Brandenburg | |
| UB-BB0020 | Keine weiteren Einschränkungen der Düngung - keine weiteren Nutzungseinschränkungen | nutzerbezogene Aussage - Maßnahmen orientieren sich an der Zielerreichung | Land Brandenburg | |
| UB-BB0021 | länderübergreifendes Handeln, um Mindestabfluss in der Spree sicherzustellen | Ist gewährleistet | Land Brandenburg | |
| UB-BB0021 | Bestimmte Anforderungen seien durch Optimierung der Betriebsweise von Kläranlagen nicht mehr erreichbar, sondern bedürften neuer Technologien mit hohen Investitionen - 1-2% Leistungssteigerung bei P hätten Mehrbedarf an Strom von 15-20% zur Folge | nutzerbezogene Aussage - Maßnahmen orientieren sich an der Zielerreichung | Land Brandenburg | |
| UB-BB0021 | Sanierungsprogramm bis 2020 für Mischwasserentlastungen liege vor - keine weiteren Maßnahmen erforderlich | nutzerbezogene Aussage - Maßnahmen orientieren sich an der Zielerreichung | Land Brandenburg |