Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| UB-BB0021 | Gesamtheitliche Betrachtung der Regenwassereinzugsgebiete fehlt - Integrale Konzepte zu erstellen - Vorgabe für die Reihenfolge der Bearbeitung erforderlich - abgestimmte Maßnahmen BB-BE zur Einhaltung der Überwachungswerte bei Starkniederschlägen notwendig | Gesamtheitliche Betrachtung für BB bereits berücksichtigt - BWB vom 1. BWP nicht betroffen - Methodische Hinweise werden zur Kenntnis genommen - Vorgaben für Reihenfolge der Bearbeitung betreffen nur Berlin - Forderung nach abgestimmten Maßnahmen wird berücksichtigt | Land Brandenburg | |
| UB-BB023 | mangelnde Konkretheit, Betroffenheit kann nicht erkannt werden - Bei Umsetzung MP rechtliches Gehör gewährleisten - DB in Abstimmungen rechtzeitig über regionale DB-Projektkoordinierungsgruppen einbinden - rechtzeitige Information der DB-Standorte - Aufzeigen von Alternativen und Kosten - Entscheidungen nach Verhältnismäßigkeitsprinzip - ggf. Ausnahmen - keine Betriebsbeschränkungen - Benennung eines Ansprechpartners | Wird über Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren geklärt - | Land Brandenburg | |
| UB-BB0024 | in Braunkohleregion kann im GW guter Zustand bis 2027 nicht erreicht werden - Verschlechterungsverbvot kann wegen dynamischer Betriebsweise nicht eingehalten werden - daher keine Maßnahmen möglich, um guten Zustand zu erreichen - vorläufige Fristverlängerung im 1. BP und weniger strenge Umweltziele im 2. BP unzulässig - Fazit weniger strenge Umweltziele - übergeordnetes öffentliches Interesse | Ist Gegenstand des Bewirtschaftungsplans | Land Brandenburg | |
| UB-BB0024 | weniger strenge Umweltziele für vom Bergbau beeinflusste OWK (Begründungszusammenhang wie bei 1.) | Ist Gegenstand des Bewirtschaftungsplans | Land Brandenburg | |
| UB-BB0025 | Notwendige Handlungsfelder ausgeklammert: Durchgängigkeit der FG für wandernde Fische und Wirbellose - Unterhaltung an ökol. Ziele anpassen - Renaturieren, Struktur verbessern - Auen anbinden - diffuse lw Einträge verringern - Bewirtschaftung nach Naturschutzzielen - Feuchtgebiete vernässen, Landsch.wasserhaushalt stabilisieren - Wasserwirtschaft an Klimawandel anpassen - aktive ÖB - Umweltkosten in Wasserpreise (Verweis auf Grüne-Liga-Broschüre) | Maßnahmen und Überwachung orientieren sich an der Zielerreichung gem. WRRL | Land Brandenburg | |
| UB-BB0025 | Wasserkörper ohne Maßnahmen nochmals prüfen | Wird bei der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes geprüft | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | MNP setzt Ziele aus dem BP nicht um - MNP den im BP formulierten Defiziten anpsassen - Ziel-, Zeit, Erfolgskontrollenvorgaben Hydrmorphologie fehlen - | Maßnahmen und Überwachung orientieren sich an der Zielerreichung gem. WRRL | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | Verkehrsprojekt 17 sei nicht auf WRRL-Konformität geprüft worden - WRRL-veträgliche Binnenschifffahrt als Ziel formulieren - entsprechende Maßnahmen festlegen - gewässerökologische Folgen innerhalb SUP aufzeigen | Wird über Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren geklärt - | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | Länderberichte mit Erläuterungen zum BP und MNP - WK-genaue Maßnahmen - zusätzlicher Anhörungszeit von 8 Wochen - für jeden WK Verbesserungen einzelner Qualitätskomponenten benennen | Berichterstattung richtet sich nach den Vorgabender WRRL - Flussgebietsbezogene Arbeitsweise | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | Stauregime für Havel und Spree, das natürliche Wasserstandsdynamik nachahmt | spezielle Forderung, die bei der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte geprüft wird | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | Vorlegen eines regional differenzierten Wassermanagementkonzepts - Grenzwerte für Wasserentnahmen - Aufbau eines geeigneten Überwachungsnetzes | Maßnahmen und Überwachung orientieren sich an der Zielerreichung gem. WRRL | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | im Havelgebiet strikte Mindestanforderungen an LW (20 m Randstreifen, Verbot Gründlandumbruch, Fruchtwechsel, standortangepasste Sorten) | spezielle Forderung, die bei der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte geprüft wird | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | Für Schutz und Entwicklung von Muscheln in der Spree Maßnahmen bis 2012 - Förderprogramm zum Schutz von Röhricht an mittlerer und unterer Havel ab 2010 | Die Empfehlungen zum Röhricht- und Muschelschutz sind tlw. schon berücksichtigt (Maßnahmentypen 72 und 73 für mehrere Havel- und Spree-WK). Erforderliche Maßnahmen werden durch das LUA im 1. Bewirtschaftungszeitraum konkretisiert. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0026 | GEK bis 2012 fertig stellen - ÖB gewährleisten | Reihenfolge der GEK-Bearbeitung richtet sich nach wasserwirtschaftlicher Bedeutung bzw. Zielerreichung gem. WRRL - Öffentlichkeitsbeteiligung richtet sich nach Art. 14 WRRL | Land Brandenburg | |
| UB-MV0001 | keine Bedenken, Hinweise zum MNP | Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Der Hinweis zur weiteren Planung von Einzelmaßnahmen wird berücksichtigt. | Land Mecklenburg-Vorpommern |