Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| SN0039 | "HGRD-MP: S. 4: zum ""vollständigen Maßnahmenkatalog"": --> Es wird vorerst Vision bleiben, diese nach Katalog aufgelisteten Maßnahmen als konkrete örtlich (und zeitlich) definierte Projekte zu benennen. Der Bürger vor Ort will jedoch Kenntnis haben, welche Maßnahmen „vor seiner Haustür“ und evtl. an seinem Eigentum vorgesehen sind. Die Weiterbearbeitung der Pläne muss dies unbedingt berücksichtigen." | Die vor Ort betroffenen Akteure werden bei der Umsetzung der Maßnahmen einbezogen. Mit weiterer Konkretisierung der Arbeiten werden Auswirkungen der Umsetzung der Programme vor-Ort deutlicher | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0039 | "HGRD-MP: S. 52: Die Prognosen für die FWK zur Zielerreichung bis 2015 sind aufgrund der hohen Belastungen negativ. Voraussichtlich wird kein FWK im Teilbearbeitungsgebiet das ökologische Umweltziel bis 2015 erreichen und auch die derzeit im nicht guten chemischen Zustand befindlichen FWK werden das chemische Umweltziel verfehlen...--> Die Vereinigte Mulde ist nach Abb. 3.3. 2 in das überregionale Durchgängigkeitsprogramm aufgenommen. Ergeben sich hierdurch Einschränkungen?" | Einschränkungen ergeben sich nicht. Diese Dinge sollten nicht im zwingendem kausalen Zusammenhang gesehen werden. Das Durchgängigkeitsprogramm für überregional bedeutsame Fließgewässer-Wasserkörper muss natürlich die Vereinigte Mulde berücksichtigen, da nur bei Wiederherstellung der Durchgängigkeit in der VM auch eine Einwanderung von gewässertypspezifischen Landdistanzwanderer in die Zwickauer und Freiberger Mulde und deren Einzugsgebiete erfolgen kann. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0039 | "HGRD-MP: S. 52: geringer Anteil erheblich veränderter FWK aber erhebliche Difizite im TBG Vereinigte Mulde: --> Diese hier zu vermutenden Widersprüche sollten interpretiert werden." | Ein Defizit ist nicht zwangsläufig mit der Ausweisung als HMWB verbunden. Viele OWK in der Vereinigten Mulde sind durch die Landwirtschaft beeinträchtigt, sowohl strukturell als auch deren Wasserqualität. Da Landwirtschaft nicht explizit als nachhaltige Restriktion angesehen wird, die notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässersturkur unmöglich machen, wurden die meisten Fließgewässer-Wasserkörper als natürliche Wasserkörper ausgewiesen. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 52; 4.8 [TBG Vereinigte Mulde] 3. Abs: Das Teilbearbeitungs-gebiet umfasst 39 FWK, zwei SWK … --> Ergänzung: derzeit [zwei SWK] Erklärung: Im TBG Vereinigte Mulde liegen mit Werbeliner, Grabschützer, Schladitzer und Seelhausener See vier weitere Gewässer, die – abhängig von der dann erreichten Stabilität ihres jeweiligen Ökosystems - bei künftigen Berichten als SWK gemäß WRRL einzubeziehen sind. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 53; 4.8 [TBG Vereinigte Mulde] 1.Abs.: …, die sich negativ auf den ökologischen Zustand / Potential der ohnehin abfluss-schwachen FWK auswirken --> Ergänzung: weshalb z.B. zur Sicherung des öko-logischen Mindestabflusses im Lo-ber eine Wasserüberleitung aus der Neuen Luppe (TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße) durchgeführt wird." | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 58; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] 3.Abs. …die Pleiße, die thürin-gisches Gebiet durchfließt. --> Ergänzung: und kurz vor dem Wiedereintritt nach Sachsen die TS Windischleu-ba…[durchfließt]. Erklärung: Aktueller Einfluss der TS Windischleuba auf den Unterlauf der Pleiße mittels Chlo-rophyll- und Phaeophytin-Untersuchungen am Gütepegel Regis zu prüfen (Empfeh-lung: Abstimmung mit LTV, Ablauf TS Windischleuba wird ab 2010 aller 2 Jahre 6x/Jahr fluorometrisch auf Chlorophyll a untersucht), Umbau Absperrbauwerk ab-geschlossen, kaum Unterschiede zwischen Zu- u. Ablaufqualität, Verweilzeit nur reichlich ein Tag " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0039 | "HGRD-MP: S.30: Zur Braunkohlenproblematik im TBG Obere Spree --> Die Situation lässt sich nicht isoliert gewässerökologisch, sondern nur ganzheitlich bewältigen. Die Anlage neuer oder die Öffnung alter Tagebaue gehören nicht in ein nachhaltiges Szenario." | Der Einfluss des Braunkohletagebaus ist in der Tat als sehr komplex zu betrachten. Dies wird in der Maßnahmenplanung berücksichtigt, in dem einige Maßnahmenkategorien nur speziell den bergbaulich beeinflussten Fließgewässer-Wasserkörpern zugeordnet wurden (u.a. M-Nr. 24 und M-Nr. 85). In welchem Ausmaß der Braunkohletagebau weitergeführt wird, hängt von Entscheidungen der Energiepolitik ab. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: Zu den Maßnahmenzuweisungen in Anlage 4: verschiedene Streichungs- und Ergänzungswünsche für einzelne Wasserkörper " | Die konkreten Änderungsvorschläge wurden überprüft. Über die Berücksichtigung wurde einzelfallbezogen befunden | Anpassung gemäß Änderungsvorschlägen | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 116 M-Nr: 70 M-Nr.70: Maßnahmen zum Initiieren / Zulassen einer eigendynamischen Gewässerent-wicklung… --> Ergänzung: Zusätzlich zur Angabe, bei wie viel Prozent der sächsischen OWK diese Maßnahme geplant ist, sollten die betroffenen Flusskilometer als Summe (und sei es als Näherung) angegeben werden " | Angabe von Gewässerlängen ist nicht möglich, da nur Zuweisung zum Wasserkörper ohne konkrete Verortung. Die Lokalisierung wird erst im Rahmen der Detailplanung zur Umsetzung der Maßnahme möglich sein. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 11; M-Nr: 10 … Reduzierung der Stofffrach-ten abzuleiten. --> Ergänzung: … Reduzierung der Stofffrachten abzuleiten. Dies gilt ebenso für punktuelle Einleitungen aus akti-ven Braunkohlenbergbau. Begründung: Tagebauentwässerungen als Punktquellen werden bei keiner der Maßnahmennum-mern aufgeführt und sollten deshalb bei M-Nr. 16 aufgenommen werden. " | M-Nr. 16 bezieht sich auf stoffliche Einleitungen. Die TGB-Einleitungen nehmen aber keinen Einfluss auf den chemischen Zustand und den Eco-Stoffen, daher wäre es eine nicht korrekte Maßnahmenzuweisung | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 16 M-Nr: 72 Maßnahmen zur Ha-bitatverbesserung im Gewässer durch … Sohlgestaltung… --> Ergänzung: Sohlaufhöhung Begründung: Beseitigung von durch Eintiefung entstan-dene Störungen und negative Einflüsse auf OWK Beispiel: OWK DESN_5668-3 Parthe-3, uh. Naunhof bis Borsdorf geprägt durch Zutritt stark eisenhaltiger Grundwässer => Verödung der Biozönose: Ursache: künst-liche Vertiefung der Sohle um ca. 0,7 m, vor ca. 35 Jahren erfolgt. " | Maßnahmenbegriff ist durch den LAWA-Katalog festgelegt. Wie sich die Einzelmaßnahmen im Detail darstellen, wird in der weiteren Detailplanung zur Umsetzung der Maßnahme entschieden. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 18 M-Nr: 83 Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge Fischteichbewirtschaftung --> 2. Absatz komplett überarbeiten, Praxissituation an den betroffenen Fließgewässern beachten! Auswir-kungen von Fischteichen können denen ungenügend gereinigter kommunaler Abwässer entsprechen (Selbst früher fischereiwirtschaftlich und jetzt nur extensiv oder nur für Natur-schutzzwecke genutzte Teiche können aufgrund ihrer „Vorgeschichte“ => hohe Verschlammung => Austrag von Biomas-se und Nährstoffen => Belastung von Sau-erstoff- und Nährstoffhaushalt und Biozö-nose des unterliegenden Fließgewässer-OWK: führen!)" | "Es ist unerheblich, ob Karpfenteiche im Haupt- oder Nebenschluss sind. Tatsache ist, dass sie bei der gegenwärtigen Bewirt-schaftung als Nährstofffalle funktionieren. Entsprechende Daten wurden in Karpfen-teichen in Sachsen, Brandenburg, Bayern und Ungarn erhoben. Literaturveruziech-nis kann jederzeit zur Verfügung gestellt werden. Gerade für die Döllnitz stellen die im Flusslauf liegenden Teiche eine erhebliche Nährstoffentlastung dar. Harte Daten für Lossa und Parthe liegen uns nicht vor, sollten ggf. durchden Einwender beigebracht werden. Dass Karpfenteiche Belastungen in Fließgewässern herbeiführen, die dem Ablauf kommunaler Kläranlagen gleich kommen, ist eine ausschließlich von Vor-urteilen geprägte Meinung, die durch nichts zu belegen ist. Dass bei nicht sachgerechtem Ablassen von Karpfenteichen bei den letzten 0,5 % der Wassermenge auch Sedimente in die Vorfluter gelangen können, ist uns be-kannt, ändert aber nichts an der grundsätz-lich negativen Nährstoffbilanz von Karp-fenteichen, die 364 Tage im Jahr als Klär-anlage für den Vorfluter dienen. Selbst diese evtl. über weinige Stunden andauernden Sedimenteinleitungen im Herbst können jedoch kaum für das Feh-len von Makrophyten verantwortlich sein. Hier sollte die tatsächlichen Einflussgrö-ßen gesucht werden. " | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 58; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] letzter bzw. 1.Abs. Bei den SWK verfehlen… --> Prüfung und ggf. Korrektur bzw. Ergänzung: Speicherbecken Borna, Speicherbe-cken Witznitz; jeweils Ökologischer Zustand / Potential, Komponente Phytoplankton Erklärung: Speicherbecken Borna: Trophieziel oli-gotroph, Ist-Zustand eutroph 1 [LTV, Si-cherheitsbericht 2007]; seit 2007 Massen-entwicklungen von Blaualgen (Plank-tothrix rubescens) aufgrund häufigen Ein-staus auch kleinerer Hochwässer der Plei-ße, bedingt durch Baustellen Speicherbecken Witznitz: Wassergüteziel mesotroph, Ist-Zustand eutroph 1, Algen-massenentwicklungen [LTV, Sicherheits-bericht 2007] " | Zustimmung | Text sinngemäß geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 59; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] 1.Abs. Die Kiesgrube Naunhof befindet sich zurzeit nicht im guten chemischen Zustand, da dort eine Überschreitung der Umweltqualitätsnorm für Cad-mium festgestellt wurde. --> Korrektur /Ergänzung: Die Ursache für die Einstufung des Kiessees Naunhof, der erhöhte Ge-halt an Cadmium, ist geogen be-dingt. Erklärung: In den hier abgebauten Flusskiesen (Mul-deschotter!) ist aufgrund des Einzugsge-bietes geogen bedingt mit erhöhten Schwermetall- (Cd-, Pb) und As-Gehalten zu rechnen. Durch den sauren pH-Wert im Kiessee Naunhof gehen diese in Lösung. Wie bereits am benachbarten Ammelshai-ner See zu beobachten war, wird auch der Kiessee Naunhof nach dem (bereits erfolg-ten) Abschluss des Kiesabbaus innerhalb weniger Jahrzehnte von allein neutrale Verhältnisse erreichen und damit auch der Cadmium-Gehalt zurückgehen. Die jetzige Einstufung als „nicht gut“ hat eine hohe Öffentlichkeitswirkung; da der im überre-gional bekannten NEG Naunhof-Brandiser Forst gelegene See intensiv für Erholungs-zwecke genutzt wird. " | Zustimmung | Text sinngemäß geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 59; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] 2.Abs.: Die Pleiße weist bereits vor dem Übertritt in thüringi-sches Gebiet hohe Konzentrati-onen an Ammonium und Phos-phor auf. Diese verringern sich im weiteren Verlauf in Thürin-gen und Sachsen-Anhalt kaum und führen somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsischen Abschnitt, in den später noch die Pleiße einmün-det. --> Streichung: führen somit auch zu einer Belas-tung der Weißen Elster Ergänzung: Dabei nimmt, bedingt durch den Zutritt eisenhaltiger Grundwässer, im Unterlauf der Pleiße vor allem der Gehalt an gelöstem (Or-thophosphat-)Phosphor bis unter die Bestimmungsgrenze ab. Ergänzung: Einträge von Sulfat und Eisen durch Aktiv- und Sanierungsbergbau Erklärung: Von einer „Belastung“ der Weißen Elster durch die Pleiße zu sprechen, ist wesent-lich mehr bzgl. des Sulfats und des Eisens gerechtfertigt als bzgl. der zwar über den RAKON-Werten liegenden, aber im Ver-gleich zu vielen anderen OWK relativ geringen P- und NH4-N-Gehalten – zumal Orthophosphat [Daten 2008, OBF 53700 Markkleeberg] meist <0,01 mg/l beträgt und zwischen Regis [OBF 53300] und Markkleeberg eine deutliche Abnahme auch beim Gesamt-P auftritt." | Zustimmung | Text sinngemäß geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |