Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da die Maßnahmen zur Zielerreichung notwendig und die wirtschaftlichen Belastungen vertretbar sind. Sowohl für Roda und Rauda wirken die Maßnahmen direkt auf die biologischen Komponenten, die trophiebedingt den guten Zustand jetzt nicht repräsentieren können. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zu Änderungen an den Maßnahmenprogrammen, da keine konkreten Änderungswünsche vorgetragen wurden. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten nicht umittelbar zur Änderung an den Maßnahmenprogrammen. Fragen zur Entschädigung, zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie zur Nutzung landesweiter Flächenpools werden im Vorfeld und bei der Maßnahmenumsetzung geeignet berücksichtigt. Mögliche Folgeschäden, z. B. Vernässung, werden im Vorfeld der detaillierten Maßnahmenplanung berücksichtigt, damit diese Schäden vermieden werden. Sollte das nicht möglich sein, ist zu prüfen, ob die Maßnahme ganz wegfallen muss oder ob eine mögliche Alternativmaßnahme umsetzbar ist. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten nicht zur Änderung an den Maßnahmenprogrammen, da es sich um Maßnahmen aus dem KULAP handelt, die nach wie vor freiwillig sind. Die auftretenden Flächenverluste können entweder bei der KULAP-Antragstellung von vornherein berücksichtigt werden oder aber Gegenstand von entsprechenden finanziellen Ausgleichen sein. Näheres ist noch zu regeln. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten nicht zur Änderung am Thüringer Maßnahmenprogramm, da die biologischen Ergebnisse in Thüringen keine eindeutige Korrelation zur Versauerung oberirdischer Gewässer aufweisen. Aufgrund der überregionalen Aspekte der Stellungnahme wurde diese der zuständigen Geschäftsstelle der Flussgebietsgemeinschaft Elbe zur weiteren Bearbeitung übergeben. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zur Änderung an den Maßnahmenprogrammen. Sie werden jedoch bei der Planungspräzisierung herangezogen. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da bestehende Finanzierungs- bzw. Förderregelungen dem entgegenstehen. | Freistaat Thüringen |