Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| BP-BB0005 | Vorschläge zur Festlegung von Biotopen für Wasserstau und Erhaltung Artenvielfalt | wird im Rahmen der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes für das Einzugsgebiet des Fredersdorfer Mühlenfließes konkretisiert | Land Brandenburg | |
| UB-BB0005 | Überprüfung von Staugenehmigungen | wird im Rahmen der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes für das Einzugsgebiet des Fredersdorfer Mühlenfließes konkretisiert | Land Brandenburg | |
| UB-BB0005 | Renaturierung örtlicher Fließgewässer und Feuchtgebiete, Öffnung Altarme, Beseitigung Uferbefestigungen, Anlegung von Mäandern | wird im Rahmen der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes für das Einzugsgebiet des Fredersdorfer Mühlenfließes konkretisiert | Land Brandenburg | |
| UB-BB0006 | Verweis auf frühere Stellungnahmen. Minimierung von negativen Auswirkungen auf Bau- und Bodendenkmale sowie auf historische Kulturlandschaften. Kompensation bei unvermeidbaren Zerstörungen | Gesetzliche Bestimmungen werden eingehalten | Land Brandenburg | |
| UB-BB0007 | Hinweise zum Arbeitsstand an 5 Querbauwerken | Wird zur Kenntnis genommen | Land Brandenburg | |
| UB-BB0007 | MP Karte mit PE beifügen - Anhang A 3.2 vereinheitlichen - Ortsbezug und Bundesland verdeutlichen | Ortsbezug wird im MNP konkretisiert | Land Brandenburg | |
| UB-BB0007 | Gewässerschutzstreifen nicht in jedem Fall - Mindestabfluss nicht höher als natürlicher Abfluss -Betriebswasserstände an BWS nicht unterschreiten - eigendynamische Gewässerentwicklung und Habitatverbesserungen dürfen WSV-Belange nicht beeinträchtigen - Altarmanschlüsse dürfen Schifffahrt nicht beeinträchtigen | Wird über Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren geklärt | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | rechtl. Bestimmungen für Düngung, Pflanzenschutz reichen für Zielerreichung aus - Abstände gem. DüngeVO reichen aus - Für Entnahme durch LW reichen rechtl. Regelungen aus | Mitgliedsstaaten sind zum Erreichen der Umweltziele gem. WRRL verpflichtet | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Verringerung diffuser Einträge am Beetzsee nötig | Ist Gegenstand der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | für OWK 6 fehlt Maßnahmentyp Optimierung von Misch- und Regenwasseranlagen | Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und vom LUA im 1. Bewirtschaftungszeitraum geprüft. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Gewässerrandstreifen an weiteren Gewässern, wo Uferfiltrat gefördert wird | Ist Gegenstand der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Korrekturhinweis: aus GWK Kirchmöser wird kein TW entnommen | Kirchmöser liegt am östl. Rand des länderübergreifenden GWK HAV_UH_7, aus dem in Sachsen-Anhalt Trinkwasser entnommen wird. | Land Brandenburg | |
| UB-BB0009 | Landwirte bei MP und BP-Aufstellungen beteiligen | Keine schutzgutbezogene Forderung. Beteiligungen erfolgen gemäß den gültigen rechtlichen Regelungen | Land Brandenburg | |
| UB-BB0010 | Fehlender konreter Ortsbezug | Ortsbezug wird im MNP konkretisiert | ergänzende Karten mit Koordinierungsräumen und Planungseinheiten - Ergänzung A 3-0 im Anhang | Land Brandenburg |
| UB-BB0010 | Durchgängigkeitsziel nicht für die gesamte Schwarze Elster dargestellt | Keine schutzgutbezogene Forderung | Land Brandenburg |