Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
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| SN0007 | Es wird eine Ergänzung der Maßnahmenplanung für den OWK Münzbach 2 durch Aufnahme der Maßnahme-Nr. 508 (Vertiefende Untersuchungen) für erforderlich gehalten. Bestandteil dieser vertiefenden Untersuchungen sollte die Aufnahme der Messstelle „Dammstra-ße Freiberg, Durchflussmesseinrichtung zur Überwachung des Betriebes der Kläranlage Freiberg am Einlaufbauwerk in die Münzbachleitung“ als Gütepegel in das operative WRRL- Monitoring zur Untersuchung der Schwermetallbelastung sein. Wir verweisen hierzu auf die Schreiben des RP Chemnitz vom 10.01.2007, 30.07.2007 und 03.12.2007. | Zustimmung | Aufnahme Messstelle | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | Für die weitere Verfahrensweise zur Ableitung von Einzelmaßnahmen wären methodische Aus-sagen zur Ableitung dieser in den sächsischen Hintergrunddokumenten wünschenswert. | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 58; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] letzter bzw. 1.Abs. Bei den SWK verfehlen… --> Prüfung und ggf. Korrektur bzw. Ergänzung: Speicherbecken Borna, Speicherbe-cken Witznitz; jeweils Ökologischer Zustand / Potential, Komponente Phytoplankton Erklärung: Speicherbecken Borna: Trophieziel oli-gotroph, Ist-Zustand eutroph 1 [LTV, Si-cherheitsbericht 2007]; seit 2007 Massen-entwicklungen von Blaualgen (Plank-tothrix rubescens) aufgrund häufigen Ein-staus auch kleinerer Hochwässer der Plei-ße, bedingt durch Baustellen Speicherbecken Witznitz: Wassergüteziel mesotroph, Ist-Zustand eutroph 1, Algen-massenentwicklungen [LTV, Sicherheits-bericht 2007] " | Zustimmung | Text sinngemäß geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 59; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] 1.Abs. Die Kiesgrube Naunhof befindet sich zurzeit nicht im guten chemischen Zustand, da dort eine Überschreitung der Umweltqualitätsnorm für Cad-mium festgestellt wurde. --> Korrektur /Ergänzung: Die Ursache für die Einstufung des Kiessees Naunhof, der erhöhte Ge-halt an Cadmium, ist geogen be-dingt. Erklärung: In den hier abgebauten Flusskiesen (Mul-deschotter!) ist aufgrund des Einzugsge-bietes geogen bedingt mit erhöhten Schwermetall- (Cd-, Pb) und As-Gehalten zu rechnen. Durch den sauren pH-Wert im Kiessee Naunhof gehen diese in Lösung. Wie bereits am benachbarten Ammelshai-ner See zu beobachten war, wird auch der Kiessee Naunhof nach dem (bereits erfolg-ten) Abschluss des Kiesabbaus innerhalb weniger Jahrzehnte von allein neutrale Verhältnisse erreichen und damit auch der Cadmium-Gehalt zurückgehen. Die jetzige Einstufung als „nicht gut“ hat eine hohe Öffentlichkeitswirkung; da der im überre-gional bekannten NEG Naunhof-Brandiser Forst gelegene See intensiv für Erholungs-zwecke genutzt wird. " | Zustimmung | Text sinngemäß geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddok MP: S. 59; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] 2.Abs.: Die Pleiße weist bereits vor dem Übertritt in thüringi-sches Gebiet hohe Konzentrati-onen an Ammonium und Phos-phor auf. Diese verringern sich im weiteren Verlauf in Thürin-gen und Sachsen-Anhalt kaum und führen somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsischen Abschnitt, in den später noch die Pleiße einmün-det. --> Streichung: führen somit auch zu einer Belas-tung der Weißen Elster Ergänzung: Dabei nimmt, bedingt durch den Zutritt eisenhaltiger Grundwässer, im Unterlauf der Pleiße vor allem der Gehalt an gelöstem (Or-thophosphat-)Phosphor bis unter die Bestimmungsgrenze ab. Ergänzung: Einträge von Sulfat und Eisen durch Aktiv- und Sanierungsbergbau Erklärung: Von einer „Belastung“ der Weißen Elster durch die Pleiße zu sprechen, ist wesent-lich mehr bzgl. des Sulfats und des Eisens gerechtfertigt als bzgl. der zwar über den RAKON-Werten liegenden, aber im Ver-gleich zu vielen anderen OWK relativ geringen P- und NH4-N-Gehalten – zumal Orthophosphat [Daten 2008, OBF 53700 Markkleeberg] meist <0,01 mg/l beträgt und zwischen Regis [OBF 53300] und Markkleeberg eine deutliche Abnahme auch beim Gesamt-P auftritt." | Zustimmung | Text sinngemäß geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Maß-nahme mit M-Nr. 38: Klärschlämme selber werden auf Grund ihrer Eigenschaften (v. a. verhältnismäßig leichte Elution von Schadstoffen) als nicht geeignet zur Melioration von Kippenböden ange-sehen. In einem Pilotprojekt auf Testflächen der Kippe des ehem. Tagebaufeldes Witznitz II wird u. a. die Eignung von Klärschlamm-Komposten zur Bodenverbesserung hinsichtlich einer Minimierung der Grundwasserneubildung im Zu-sammenhang mit dem Anbau von Energiepflanzen untersucht. Eine noch stärkere Verringerung der Grundwasserneubildung ist bei Um-nutzung der landwirt¬schaftlichen Kippenflächen zu Wald zu erwarten" | Zustimmung | Klärschlämme durch Klärschlammkom-poste ersetzt, Grasmischung durch Ener-giepflanzen ersetzt | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddokument MP; 4.10; S. 59 … durch Thüringen und Sach-sen-Anhalt kaum und führen somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsi-schen Abschnitt , in den später noch die Pleiße einmündet --> Änderung: … durch Thüringen kaum und füh-ren somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsischen Abschnitt, in die die Pleiße einmün-det. Die Pleiße fließt nicht durch ST " | Zustimmung | Text geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 2.4. S. 7: Die Maßnahmen wurden den jeweiligen Belastungsquellen zugeordnet, die vermutlich die Defizite in den Wasserkörpern verursachen. --> Ergänzung: Die konkrete Ursachenermittlung steht aus und muss für die defizitä-ren Wasserkörper im laufenden Be-wirtschaftungszeitraum vorrangig durchgeführt werden. Erklärung: Mit der Ermittlung der reellen Belas-tungsursachen vor allem bezüglich der punktuellen und diffusen Belastung mit Schadstoffen aller Art ist es notwendig, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen gezielt zu planen bzw. auch aus dem Programm zu streichen. Damit würde der OWK-bezogene Maßnahmeplan einen völlig neuen Informationswert erhalten. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 3.1 S. 9/10: Die Abb.3.1 gibt einen Über-blick, welche Anzahl sächsi-scher OWK von den einzelnen Maßnahmeplanungen …betroffen ist. --> Ergänzung: Wasserüberleitung; Erklärung: Wasserüberleitungen – im Zuständigkeits-bereich des Einwenders z.B. aus der Frei-berger Mulde => Steingrundbach => Eula / Speicher Witznitz und aus der Neuen Luppe => Lober erfolgend – können u.a. zu hydraulischem Stress und zur Verbrei-tung nicht typspezifischer Faunen- und Florenelemente (Neozoen!) führen. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 11: M-Nr. 10 letzter Ab-schnitt … (mit Direkteinleitung in Fließgewässer oder Versicke-rung …) -_> Ergänzung …(mit Direkteinleitung in Fließ- und Standgewässser oder Versicke-rung …) Erklärung: die Direkteinleitung aus dezentraler Ab-wasseraufbereitung erfolgt im ländlichen Raum zu erheblichen Teilen immer noch in kleine Teiche, die keine OWK sind, jedoch meistens Einfluss auf diese haben! " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr.61: Maßnahmen zur Ge-währleistung des erforderlichen Mindestabflusses --> Ergänzung: bereits praktizierte Maßnahmen zur Niedrigwasseraufhöhung, z.B. an der sächsischen Weißen Elster, Pleiße und Lober Erklärung: Seit langem wasserwirtschaftliche Praxis (Lober), in Umsetzung Gutachten zur Pleiße (StUFA Leipzig 1998) bzw. im Vorgriff auf Umsetzung der Anforderun-gen der WRRL im Ergebnis der Gutachten zur Weißen Elster (StUFA bzw. RP Leip-zig, 2002, 2004, 2007, 2008) " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr.61 Maßnahmen zur Ge-währleistung des erforderlichen Mindestabflusses --> Ergänzung: Zur Gewährleistung des Mindestab-flusses können auch Wasserüberlei-tungen erforderlich sein. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr. 64: Maßnahmen zur Re-duzierung nutzungsbedingter Abflussspitzen --> Ergänzung: Auch Wasserüberleitungen können mit hohem hydraulischem Stress verbunden sein. Ergänzung: Eine weitere Möglichkeit zur Redu-zierung von starkniederschlagsbe-dingten Abflussspitzen besteht in innerstädtischen Bereichen mit einer gezielten Bewirtschaftung und Steu-erung des Kanalnetzes." | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 18/19 3.1.6 M-Nr. 501: Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gut-achten --> Ergänzung: Aufbereitung und Umsetzung vor-handener Gutachten / Studien / Konzeptionen Erklärung: Mit den im Auftrag des StUFA bzw. RP / UFB Leipzig erarbeiteten Gutachten zur Weißen Elster [2002, 2004, 2007, 2008] und zum Lober-Leine-Gebiet [2005-2007] liegen aktuell Grundlagen für den Bewirt-schaftungsplan und das Maßnahmenpro-gramm vor. Sie beinhalten konkrete, fach-lich begründete Maßnahmen für die Um-setzung der WRRL. Ähnliches trifft für das im Auftrag der LMBV erarbeitete Steuer- und Bewirtschaftungskonzept für das Flussgebiet der unteren Pleiße [2008] zu. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 41; 4.5 TBG Elbestrom-2] 4.Abs.: Von den beiden SWK verfehlt die Talsperre Döllnitz-see… --> Prüfung und ggf. Korrektur: Einordnung des SWK Großer Teich Torgau bzgl. ökologischem Zustand, speziell Komponente Phytoplank-ton, als „gut“ Erklärung: Aus früheren Jahren häufige Massenent-wicklungen von Blaualgen (Anabaena flos-aquae) bekannt [Werkvertrag StUFA Leipzig, 1994] " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |