Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| SN0018 | "Maß-nahme mit M-Nr. 38: Klärschlämme selber werden auf Grund ihrer Eigenschaften (v. a. verhältnismäßig leichte Elution von Schadstoffen) als nicht geeignet zur Melioration von Kippenböden ange-sehen. In einem Pilotprojekt auf Testflächen der Kippe des ehem. Tagebaufeldes Witznitz II wird u. a. die Eignung von Klärschlamm-Komposten zur Bodenverbesserung hinsichtlich einer Minimierung der Grundwasserneubildung im Zu-sammenhang mit dem Anbau von Energiepflanzen untersucht. Eine noch stärkere Verringerung der Grundwasserneubildung ist bei Um-nutzung der landwirt¬schaftlichen Kippenflächen zu Wald zu erwarten" | Zustimmung | Klärschlämme durch Klärschlammkom-poste ersetzt, Grasmischung durch Ener-giepflanzen ersetzt | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddokument MP; 4.10; S. 59 … durch Thüringen und Sach-sen-Anhalt kaum und führen somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsi-schen Abschnitt , in den später noch die Pleiße einmündet --> Änderung: … durch Thüringen kaum und füh-ren somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsischen Abschnitt, in die die Pleiße einmün-det. Die Pleiße fließt nicht durch ST " | Zustimmung | Text geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 2.4. S. 7: Die Maßnahmen wurden den jeweiligen Belastungsquellen zugeordnet, die vermutlich die Defizite in den Wasserkörpern verursachen. --> Ergänzung: Die konkrete Ursachenermittlung steht aus und muss für die defizitä-ren Wasserkörper im laufenden Be-wirtschaftungszeitraum vorrangig durchgeführt werden. Erklärung: Mit der Ermittlung der reellen Belas-tungsursachen vor allem bezüglich der punktuellen und diffusen Belastung mit Schadstoffen aller Art ist es notwendig, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen gezielt zu planen bzw. auch aus dem Programm zu streichen. Damit würde der OWK-bezogene Maßnahmeplan einen völlig neuen Informationswert erhalten. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 3.1 S. 9/10: Die Abb.3.1 gibt einen Über-blick, welche Anzahl sächsi-scher OWK von den einzelnen Maßnahmeplanungen …betroffen ist. --> Ergänzung: Wasserüberleitung; Erklärung: Wasserüberleitungen – im Zuständigkeits-bereich des Einwenders z.B. aus der Frei-berger Mulde => Steingrundbach => Eula / Speicher Witznitz und aus der Neuen Luppe => Lober erfolgend – können u.a. zu hydraulischem Stress und zur Verbrei-tung nicht typspezifischer Faunen- und Florenelemente (Neozoen!) führen. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 11: M-Nr. 10 letzter Ab-schnitt … (mit Direkteinleitung in Fließgewässer oder Versicke-rung …) -_> Ergänzung …(mit Direkteinleitung in Fließ- und Standgewässser oder Versicke-rung …) Erklärung: die Direkteinleitung aus dezentraler Ab-wasseraufbereitung erfolgt im ländlichen Raum zu erheblichen Teilen immer noch in kleine Teiche, die keine OWK sind, jedoch meistens Einfluss auf diese haben! " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr.61: Maßnahmen zur Ge-währleistung des erforderlichen Mindestabflusses --> Ergänzung: bereits praktizierte Maßnahmen zur Niedrigwasseraufhöhung, z.B. an der sächsischen Weißen Elster, Pleiße und Lober Erklärung: Seit langem wasserwirtschaftliche Praxis (Lober), in Umsetzung Gutachten zur Pleiße (StUFA Leipzig 1998) bzw. im Vorgriff auf Umsetzung der Anforderun-gen der WRRL im Ergebnis der Gutachten zur Weißen Elster (StUFA bzw. RP Leip-zig, 2002, 2004, 2007, 2008) " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr.61 Maßnahmen zur Ge-währleistung des erforderlichen Mindestabflusses --> Ergänzung: Zur Gewährleistung des Mindestab-flusses können auch Wasserüberlei-tungen erforderlich sein. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr. 64: Maßnahmen zur Re-duzierung nutzungsbedingter Abflussspitzen --> Ergänzung: Auch Wasserüberleitungen können mit hohem hydraulischem Stress verbunden sein. Ergänzung: Eine weitere Möglichkeit zur Redu-zierung von starkniederschlagsbe-dingten Abflussspitzen besteht in innerstädtischen Bereichen mit einer gezielten Bewirtschaftung und Steu-erung des Kanalnetzes." | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 18/19 3.1.6 M-Nr. 501: Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gut-achten --> Ergänzung: Aufbereitung und Umsetzung vor-handener Gutachten / Studien / Konzeptionen Erklärung: Mit den im Auftrag des StUFA bzw. RP / UFB Leipzig erarbeiteten Gutachten zur Weißen Elster [2002, 2004, 2007, 2008] und zum Lober-Leine-Gebiet [2005-2007] liegen aktuell Grundlagen für den Bewirt-schaftungsplan und das Maßnahmenpro-gramm vor. Sie beinhalten konkrete, fach-lich begründete Maßnahmen für die Um-setzung der WRRL. Ähnliches trifft für das im Auftrag der LMBV erarbeitete Steuer- und Bewirtschaftungskonzept für das Flussgebiet der unteren Pleiße [2008] zu. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 41; 4.5 TBG Elbestrom-2] 4.Abs.: Von den beiden SWK verfehlt die Talsperre Döllnitz-see… --> Prüfung und ggf. Korrektur: Einordnung des SWK Großer Teich Torgau bzgl. ökologischem Zustand, speziell Komponente Phytoplank-ton, als „gut“ Erklärung: Aus früheren Jahren häufige Massenent-wicklungen von Blaualgen (Anabaena flos-aquae) bekannt [Werkvertrag StUFA Leipzig, 1994] " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 52; 4.8 [TBG Vereinigte Mulde] 3. Abs: Das Teilbearbeitungs-gebiet umfasst 39 FWK, zwei SWK … --> Ergänzung: derzeit [zwei SWK] Erklärung: Im TBG Vereinigte Mulde liegen mit Werbeliner, Grabschützer, Schladitzer und Seelhausener See vier weitere Gewässer, die – abhängig von der dann erreichten Stabilität ihres jeweiligen Ökosystems - bei künftigen Berichten als SWK gemäß WRRL einzubeziehen sind. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 53; 4.8 [TBG Vereinigte Mulde] 1.Abs.: …, die sich negativ auf den ökologischen Zustand / Potential der ohnehin abfluss-schwachen FWK auswirken --> Ergänzung: weshalb z.B. zur Sicherung des öko-logischen Mindestabflusses im Lo-ber eine Wasserüberleitung aus der Neuen Luppe (TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße) durchgeführt wird." | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 58; 4.10 [TBG Sächsische Weiße Elster / Pleiße] 3.Abs. …die Pleiße, die thürin-gisches Gebiet durchfließt. --> Ergänzung: und kurz vor dem Wiedereintritt nach Sachsen die TS Windischleu-ba…[durchfließt]. Erklärung: Aktueller Einfluss der TS Windischleuba auf den Unterlauf der Pleiße mittels Chlo-rophyll- und Phaeophytin-Untersuchungen am Gütepegel Regis zu prüfen (Empfeh-lung: Abstimmung mit LTV, Ablauf TS Windischleuba wird ab 2010 aller 2 Jahre 6x/Jahr fluorometrisch auf Chlorophyll a untersucht), Umbau Absperrbauwerk ab-geschlossen, kaum Unterschiede zwischen Zu- u. Ablaufqualität, Verweilzeit nur reichlich ein Tag " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0083 | "HGRD-MP: K. 3.1.2, S. 14 ""In Sachsen werden 17 Talsperren und vier Fließgewässer zur Gewin-nung von Trinkwasser genutzt"" --> In Sachsen werden 22 Talsperren und vier Fließgewässer zur Gewinnung von TrinkWasser genutzt " | Zustimmung | Änderung im Text Maßnahme 33 | Freistaat Sachsen |
| SN0085 | Wie bereits gesagt, werden zur Erreichung der Ziele der EU-WRRL in substanziellem Umfang Maßnahmen der Entwicklung der Gewässer und der Gewässerrandstreifen erforderlich werden. Neben den Kosten bestehen häufig Probleme mit der Flächenverfügbarkeit, nicht zuletzt wegen vordringlicher Interessen der Landwirtschaft, die bereits heute Planungs- und Genehmigungsprozesse sehr aufwändig und langwierig gestalten. Welche fördertechnischen und rechtlichen Instrumente hat der Freistaat geplant, um die bekannten Begrenzungen für eine zügige Umsetzung zu beseitigen? | Zur Zeit werden im SMUL zu den einzelnen Belastungsbereichen Verwaltungsanleitungen erarbeitet, so auch zum Thema "Abflussregulierungen und morphologische Veränderungen". Zum Ende 2009 sollen die Vorgaben eingeführt werden. | keine | Freistaat Sachsen |