Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen wurden teilweise berücksichtigt. Der Forderung nach einer stärkeren Anreizkomponente bei der landwirtschaftlichen Maßnahme W 1 kann nicht nachgekommen werden. Die Förderregelungen des ELER, aus dem diese Maßnahme hauptsächlich finanziert wird, sehen nur einen Nachteilsausgleich vor und verbieten eine zusätzliche finanzielle Anreizkomponente explizit. Die Karten des Maßnahmenprogramms, welche die belasteten Gebiete mit Einträgen von Pflanzenschutzmitteln zeigen, werden in der Kartenlegende um einen erläuternden Text ergänzt." | Ergänzung der Legende in der Thüringer Maßnahmenkarte Pflanzenschutzmittel | Freistaat Thüringen | |
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung der Umweltberichte. Die Umweltberichte nehmen an mehreren Stellen Bezug auf europäisch geschützte Fischarten (Kap. 5.2.1, 6.2.2, 7.1.2). Der Stör ist in Thüringen definitiv ausgestorben. Auf Bundesebene laufen erste Abstimmungen zur Erstellung eines „Nationalen Aktionsplanes zum Schutz und zur Erhaltung des Europäischen Störs“. Die Entwicklungen sollen zunächst abgewartet werden. Über eine Berücksichtigung in späteren Bewirtschaftungszyklen muss zu gegebener Zeit entschieden werden." | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen führten nicht zu einer Änderung an den Thüringer Maßnahmenprogrammen, da für Thüringen ein konkreter Ortsbezug der Maßnahmen des Maßnahmenprogramms aus dem im Feld „Ortsbezug“ hinterlegtem Link zu entnehmen ist. Da sich die Stellungnahme in diesem Punkt aber auf die gesamten Maßnahmenprogramme der Flussgebietsgemeinschaften bezog, wurde die Stellungnahme zusätzlich an die zuständigen Geschäftsstellen weitergeleitet. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen beziehen sich auf die Positionen des Thüringer und des Deutschen Bauernverbandes und unterstützen die Ablehnung gegenüber verschärfenden grundlegenden Maßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. Ihre Position ist damit allgemeiner Natur und richtet sich nicht gegen einen einzelnen der 3 für Thüringen zutreffenden Maßnahmenpläne (Elbe, Weser oder Rhein), bzw. gegen die dort im Einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen. Insofern wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Sie kann aber in der derzeitigen Phase der Maßnahmenauswahl nur äußerst eingeschränkt für die Abwägung herangezogen werden, mit der geklärt werden soll, inwieweit die für konkrete Gewässer vorgesehenen Verbesserungsmaßnahmen konsensfähig sind. " | Freistaat Thüringen |