Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| SN0007 | "HGRD-MP: 3.1.1 S. 12 Maßnahme Reduzierung punkt. Stoffeinträge Bergbau --> Wenngleich nur an wenigen OWK relevant, so ergeben sich durch diese Einleitungen sachsenweite Auswirkungen bezüglich Schwermetalle (Cd, As) --> Gleichzeitig sind Maßnahmen zur Verringerung der Schwermetallproblematik im Zusammenhang mit dem WISMUT- und Altbergbau (Zwick. Mulde, Freiberger Mulde: Cadmium, Arsen, Uran) vorzubereiten. (einf. in 2. Abs.)" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | "HGRD-MP: 3.1.6 S. 18 Konzeptionelle Maßnahmen im Bereich Oberflächenwasser - Verständnisproblem -> Es wird ausgeführt, dass die Maßnahmenummern 501 – 503 an fast allen OWK Relevanz besitzen, weshalb in den Maßnahmetabellen auch entsprechend Kreuze gesetzt wurden. Dies impliziert, dass hier in jedem OWK eine solche Maßnahme durchgeführt werden muss. Gerade aber die M 501 und 502 werden und können sicher aber nur an ausgewählten OWK umgesetzt werden. --> Unter Kapitel 3.1.6 sollte eine Klar-stellung erfolgen, dass zumindest die Maßnahmen M 501 und M 502 nur an ausgewählten OWK umgesetzt werden und eine Übertragung der Ergebnisse auf die anderen OWK erfolgen soll. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob tatsächlich in allen OWK diese Maßnahmearten auszuweisen sind. Sofern die Übertragung von Ergeb-nissen einer Maßnahme in einem OWK auf andere auch der Umsetzung einer Maßnahme gleichkommt, wäre das Ausweisen dieser Maßnahmen gerechtfertigt. Dann müsste dies aber in der Maßnahmenbeschreibung unter Kap. 3.1.6 explizit ausgeführt werden. " | Die Maßnahme 501 beinhaltet auch landesweite Studien wie z. B. die Aktualisierung und Fortschreibung des Nährstoffatlas. Dadurch wird die Maßnahme auch für alle OWK relevant. Gleiches gilt für M_502 da auch hierzu landesweite Forschungsvorhaben wie z .B. KliWES durchgeführt werden deren Ergebnisse ebenfalls für alle OWK relevant sind. Speziell auf bestimmte Belastungsarten ausgerichtete Studien werden sicherlich nur in ausgewählten und entsprechend betroffenen OWK durchgeführt. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | "HGRD-MP: 3.3 S. 24 Diffuse Nährstoffeinträge --> Sanierung dezentralen KKA erbringt keine Veränderung zu Nährstoffen; Nährstoffeliminierung erst ab Größenklasse 2 --> Bereits in Dokument „Sachsen, BWP erwähnt; Klarstellung erforderlich " | "Sanierung dezentraler Kläranlagen ist nur ein Teil der Kommunalabwasserstrategie, die bis 2015 eine Anpassung aller Abwasseranlagen an den Stand der Technik vorsieht. --> Umformulierung Strategie Nährstoffe Bereiche Siedlungswasserwirtschaft und Landwirtschaft " | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | "HGRD-MP: 3.3 S. 26 Darstellung GWK in Abbildung 3.3.3 --> Die GWK, deren Zielerreichung durch Altlasten gefährdet ist, sind nicht beschriftet. Dies beeinträchtigt die Aussagekraft der Abbildung nachteilig. --> Beschriftung der GWK, deren Zielerreichung durch Altlasten gefährdet ist, ergänzen." | Beschriftung in Form der Wasserkörper-ID wurde ergänzt. | Abbildung | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | "HGRD-MP: 4.6 S. 45 Arsenbelastungen --> „..hohe Konzentrationen an Arsen, Kupfer und Zink tragen dazu bei, dass für 41 FWK die Umweltqualitätsnormen für bewertungsrelevante Schadstoffe überschritten werden… UQN Arsen wird in allen gemessenen FWK überschritten, bei Messungen in allen FWK ist Anteil höher --> „…hohe Konzentrationen an Arsen, Kupfer und Zink tragen dazu bei, dass für 41 FWK die Umweltqualitätsnormen für bewertungsrelevante Schadstoffe überschritten werden. Arsen wird dabei in allen überwachten FWK überschritten (2. Abs.) " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | "HGRD-MP: 4.6 S. 45 Reduzierung Schadstoffe --> Angabe zu Reduzierungspotential Arsen --> ergänzen" | Aus überregionalen Gesichtspunkten ergeben sich weitergehende Reduzierungsanforderungen, die es in den kommenden Jahren umzusetzen gilt. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0007 | "HGRD-MP: 4.9 S. 56 Belastungen aus CR --> Aussagen zu Cd, Cu, Hg, Pb, PCB, Organozinn, PAK nicht nachvollziehbar; Keine Überschreitung UQN, überwiegend Einstufung 2+; Widerspruch auch zu BWP SN, Anl.3, Tab 9 --> Überprüfen und korrigieren" | Aus überregionalen Gesichtspunkten ergeben sich weitergehende Reduzierungsanforderungen, die es in den kommenden Jahren umzusetzen gilt. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0094 | "HGRD-MP: Anlage 4, Tabelle 3, S. 153 Kotitzer Wasser 1 --> Nr. 61 streichen (Zuordnung fachlich nicht nachvollziehbar)" | Geändert (WKA zurzeit nicht in Betrieb) | Tabelle 3 in Anlage 4 wurde angepasst | Freistaat Sachsen |
| SN0094 | "HGRD-MP: Anlage 4, Tabelle 3, S. 153 Kotitzer Wasser 2 --> Nr. 49 streichen (Zuordnung fachlich nicht nachvollziehbar)" | Keine Änderung (insgesamt 6 Teiche mit 31,7 ha Fläche in T3 und T4 Maßnahmenförderung nach AuW) | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0094 | "HGRD-MP: Anlage 4, Tabelle 3, S. 153 Littwasser 1 --> Nr. 61 streichen (Zuordnung fachlich nicht nachvollziehbar)" | Keine Änderung (WKA Niedermühle Lawalde mit Ausleitungsstrecke nach WEHR-DB) ? Mindestwasserführung | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0094 | "HGRD-MP: Anlage 4, Tabelle 3, S. 153 Löbauer Wasser 1 --> Nr. 61 streichen (Zuordnung fachlich nicht nachvollziehbar)" | Geändert (WKA zurzeit nicht in Betrieb) | Tabelle 3 in Anlage 4 wurde angepasst | Freistaat Sachsen |
| SN0094 | "HGRD-MP: Anlage 4, Tabelle 3, S. 153 Schwarzer Schöps 1 --> Nr. 61 streichen (Zuordnung fachlich nicht nachvollziehbar)" | Geändert (WKA zurzeit nicht in Betrieb) | Tabelle 3 in Anlage 4 wurde angepasst | Freistaat Sachsen |
| SN0083 | "HGRD-MP: K 3.3, S.15 M-Nr. 61 (Maßnahmen zur Gewährleistung des erforderlichen Mindestabflus-ses) --> Diese Maßnahme ist an allen Gewässer-körpern relevant, in denen sich Stauge-wässer befinden. Das betrifft alle von der LTV bewirtschafteten TS und SP, unab-hängig von der Größe." | Wurde bei der Zuordnung berücksichtigt. Text wurde mit Einwender abgestimmt. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0083 | "HGRD-MP: K. 3.1, S. 9 ""Von den 76 belastungsspezifischen Maßnahmearten….."" --> im LAWA- Katalog fehlen : 1. spezifische Maßnahmen in Trink-wasserschutzgebieten 2. Maßnahmen der internen Bewirt-schaftung von Talsperren und Speichern, wie z.B. Festlegung und Einhaltung eines gütewirt-schaftlich bedingten Mindeststau-raumes, Erhalt und Sicherung der Funktionsfähigkeit von Vorsperren , der Bau von Umleitern oder Auf-bau und Erhaltung eines nach Al-ters- und Artenstruktur ausgegli-chenen Fischbestandes" | Maßnahmen in TW-Schutzgebieten sind über die Maßnahme 33 zugeordnet worden. Die anderen aufgezählten Maßnahmen finden sich entweder unter M_66 oder M_77. Entsprechende Ergänzungen im Textteil sind vorgenommen worden. | Textliche Ergänzung im Hintergrunddokument MP | Freistaat Sachsen |
| SN0083 | "HGRD-MP: K. 3.1.2, S. 14 ""In Sachsen werden 17 Talsperren und vier Fließgewässer zur Gewin-nung von Trinkwasser genutzt"" --> In Sachsen werden 22 Talsperren und vier Fließgewässer zur Gewinnung von TrinkWasser genutzt " | Zustimmung | Änderung im Text Maßnahme 33 | Freistaat Sachsen |