Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen hinsichtlich der Einstufung der Flächen in die Förderkulisse zur Reduzierung des P-Austrags führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da eventuelle Ertragsausfälle Gegenstand von entsprechenden finanziellen Ausgleichen sein werden. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da die Maßnahmen zur Zielerreichung notwendig und die wirtschaftlichen Belastungen vertretbar sind. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da die Maßnahmen zur Zielerreichung notwendig und die wirtschaftlichen Belastungen vertretbar sind. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | "Die Anmerkungen zum Flächenbedarf wurden zur Kenntnis genommen, führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da der Grunderwerb im Rahmen der weiteren Planungspräzisierung erst genauer spezifiziert werden kann. Die Anmerkungen zu den Förderkulissen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da es sich um Maßnahmen aus dem KULAP handelt, die nach wie vor freiwillig sind." | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen, sie führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm. Sie werden aber bei der Plankonkretisierung herangezogen. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurde im Maßnahmenprogramm berücksichtigt. | Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser | Freistaat Thüringen | |
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen zum Flächenbedarf wurden zur Kenntnis genommen, sie führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da Grunderwerb und ähnliches erst im Rahmen der weiteren Planungspräzisierung und damit verbundener Absprachen mit Betroffenen genauer spezifiziert werden kann. Die Anmerkungen zu den Förderkulissen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, da es sich um Maßnahmen aus dem KULAP handelt, die nach wie vor freiwillig sind. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkung wurde zur Kenntnis genommen, führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da keine direkten Änderungswünsche vorgetragen wurden. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden in den Maßnahmenprogrammen berücksichtigt. | Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser | Freistaat Thüringen | |
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden im Maßnahmenprogramm berücksichtigt. | Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser | Freistaat Thüringen | |
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen. Sie führten nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da keine direkten Änderungswünsche vorgetragen wurden. Hinweise, insbesondere zur erfolgten Beteiligung, werden bei der Plankonkretisierung und Umsetzung herangezogen. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden teilweise berücksichtigt. Die Karte des Maßnahmenprogramms, welche die belasteten Gebiete mit Einträgen von Pflanzenschutzmitteln zeigt, wird in der Kartenlegende um einen erläuternden Text ergänzt. | Ergänzung der Legende in der Thüringer Maßnahmenkarte Pflanzenschutzmittel | Freistaat Thüringen | |
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen und geprüft. Danach ist weiterhin von einer fehlenden Durchgängigkeit am Standort der WKA auszugehen. Die Anmerkungen führten daher zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, sie sollten jedoch zur weiteren Plankonkretisierung herangezogen werden, um eine rechtskonforme Umsetzung sicherzustellen. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Da die Stellungnahme Anmerkungen zur Strategischen Umweltprüfung gemäß § 14b UVPG zum Maßnahmenprogramm der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe enthält, wurde diese zuständigkeitshalber an die Geschäftsstelle der FGG zur weiteren Bearbeitung übergeben. | Freistaat Thüringen | ||
| 450.3-8886.0 | Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen. Die zusätzlich vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensraumqualität/Gewässerstruktur sind plausibel, führen aber zu keiner messbaren Verbesserung der Gewässerstruktur, konnten daher auf der Maßstabsebene des Maßnahmenprogramms nicht berücksichtigt werden und führten somit nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm. Die Feststellungen sind jedoch für die Maßnahmenumsetzung hilfreich und sollten dort Berücksichtigung finden. | Freistaat Thüringen |