Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| BE0003a | keine Forderungen sondern Informationen der WSV | zur Kenntnis genommen | - | Land Berlin |  |
| SN0012 | Kap. 5.1, S.74/75, Tab. 5.1: für SN sind 4 Querbauwerke in der Spree durchgängig zu machen. Es ist nicht ersichtlich, um welche Bauwerke es sich handelt, welche andere Belastung und vor allem woher der Ausschlag für die Einstufung des Gewässers gegeben wurde | Zur Methodik der Ausweisung der überregionalen Vorranggewässer: s. Hintergrunddokument FGG Elbe "Ermittlung überregionaler Vorranggewässer im Hinblick auf die Herstellung der Durchgägngigkeit für Fische und Rundmäuler im Bereich der FGG Elbe sowie Erarbeitung einer Entscheidungshilfe für die Priorisierung von Maßnahmen". Konkrete Bauwerke können bei der Koordinierungsgruppe Durchgängigkeitsprogramm bzw. der Fischereibehörde LfULG Referat 93 abgefragt werden. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0025 | "Aus dem Entwurf des sächs. Bewirtschaftungsplans in den sächsischen Hintergrund-papieren erschließt sich dem Leser weder aus dem Punkt 1.1.1, S. 14 ff noch aus der Karte 1 (OWK-Typen) wie und wo jeder OWK geteilt wird und wo für jeden OWK die je-weils entscheidende Messstelle liegt, die den ökologischen bzw. chemischen Zustand rep-räsentiert. Hier wäre eine Tabelle von Nutzen, in der alle geteilten OWK mit den jeweiligen OWK-Nummern versehen sind, aus der auch die „Strecke“ (Anfangs- und Endpunkt) des jewei-ligen OWK und die festgelegte Messstelle mit Hoch- und Rechtswert hervorgehen, ähnlich wie das mit der Bekanntgabe der EU-Fischgewässer gehandhabt wird." | Zustimmung | "Anlage mit entsprechenden Karten und Tabellen ergänzt. S. ebenfalls Anpassung Karten 1-3 der Koordinierungsräume im Bewirtschaftungsplan FGG Elbe" | Freistaat Sachsen | |
| SN0039 | "Aus dem Entwurf des sächs. Bewirtschaftungsplans in den sächsischen Hintergrund-papieren erschließt sich dem Leser weder aus dem Punkt 1.1.1, S. 14 ff noch aus der Karte 1 (OWK-Typen) wie und wo jeder OWK geteilt wird und wo für jeden OWK die je-weils entscheidende Messstelle liegt, die den ökologischen bzw. chemischen Zustand rep-räsentiert. Hier wäre eine Tabelle von Nutzen, in der alle geteilten OWK mit den jeweiligen OWK-Nummern versehen sind, aus der auch die „Strecke“ (Anfangs- und Endpunkt) des jewei-ligen OWK und die festgelegte Messstelle mit Hoch- und Rechtswert hervorgehen, ähnlich wie das mit der Bekanntgabe der EU-Fischgewässer gehandhabt wird." | Zustimmung | "Anlage mit entsprechenden Karten und Tabellen ergänzt. S. ebenfalls Anpassung Karten 1-3 der Koordinierungsräume im Bewirtschaftungsplan FGG Elbe" | Freistaat Sachsen | |
| SN0025 | HGRD-BP: 1.5 Weiterhin ist in dem sächs. Hintergrundpapier zum Bewirtschaftungsplan (Papieraus-druck) in der Tabelle 10 auf Seite 269 die Zeile für den OWK, der zwischen dem Mühl-bach und dem Döbitzbach steht, so schmal gedruckt, dass der OWK und die Ziffern für seinen Zustand so gut wie nicht lesbar sind. (betrifft nicht den Landkreis Meißen, wahr-scheinlich den LD-Bezirk Leipzig). | Zustimmung | Tabelle | Freistaat Sachsen | |
| SN0025 | HGRD-BP: 1.6 Ein kleiner Tippfehler hat sich offensichtlich in der Bewertungstabelle 3 (S: 251) des sächs. Hintergrundpapiers beim OWK „Vincenzgraben“ DESN_538134 eingeschlichen: dort steht in der Spalte für Zink eine „22“, wahrscheinlich sollte nur eine „2“ dort stehen. | Zustimmung | Tabelle | Freistaat Sachsen | |
| SN0095 | Die Darstellung des OWK Elstermühlgraben in den Karten ist falsch. Sie bezieht sich im oberen Teil auf den Pleißemühlgraben. Der obere Teil des Elstermühlgrabens vom Palmengartenwehr beginnend ist nicht dargestellt. Die Kartendarstellung ist zu ändern- | Zustimmung | Geometrische Anpassung Elstermühlgraben entsprechend Vorschlag | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 1.4.1.1 S. 34 Belastung aus Punktquellen Punktuelle Einträge (Stollnwässer) aus Altbergbau Verweis auf Kap. 1.4.1.5. (S. 45ff)" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 1.4.1.2 S. 35 Diffuse Stoffeinträge Landwirtschaft --> Eintragspfad Dungplätze, Siloanlagen ergänzen Diff. Stoffeinträge urbane Flächen --> Niederschlagswasser, Schwermetalleinträge aus Dachflächen" | Zustimmung | Ergänzung von entsprechenden Textpassagen | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 1.4.1.2 S. 37 Diff. Stoffeinträge Altlasten --> Bergbauhalden --> Ergänzen „…wie z. B. Deponien oder stillgelegten Industriestandorten und Halden aus dem Bergbau…“ (letzter Absatz) " | Zustimmung | Ergänzung von entsprechenden Textpassagen | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 1.4.1.5 S. 45 Andere anthropogene Auswirkungen --> Im Zusammenhang mit dem Erzbergbau standen Hüttenprozesse, die insbesondere im Raum Freiberg zu einem Dioxin-Eintrag in die Gewässer führten. Ein entsprechender Hinweis fehlt an dieser Stelle. --> Ergänzung hinsichtlich Dioxin-Belastung ausgehend von Hüttenprozessen vornehmen." | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1.3.2 S. 88 Bewertung Strukturqualität aus Hauptparametern --> Vorgehen beschreiben (Mittelwert)" | Zustimmung | Ergänzung text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.1.4 S. 115 Bergbaufolgen --> Altbergbau sollte stärker betont werden; Einträge aus Altbergbau (Stollnwässer –punkt.; Haldensickerwässer – diff.) sind eine Haupteintragsquelle " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2 S. 116 Überregionale Bewirtschaftungsziele --> Aufbauend auf Belastungsschwerpunkte sollte deutlicher herausgearbeitet (und begründet) werden, warum bis 2015 nur so geringe Veränderungen bezüglich „guter Zustand“ --> " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Bessere Erläuterung durch erfolgte Verlagerung des Einführungstextes aus 5.3 sowie Integration Einführung 5.2 als neuen Einführungstext für das Gesamtkapitel 5" | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.2 S. 118 Belastungsschwerpunkt Nährstoffe --> Aussagen zu Siedlungswasserwirtschaft nicht nachvollziehbar, da dez. KKA keine Veränderung zu Nährstoffen erbringt " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Textergänzungen zu Aussagen über Beitrag Bereich Siedlungswasserwirtschaft zur Nährstoffreduktion " | Freistaat Sachsen | |