Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1.3.2 S. 88 Bewertung Strukturqualität aus Hauptparametern --> Vorgehen beschreiben (Mittelwert)" | Zustimmung | Ergänzung text | Freistaat Sachsen |  |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.1.4 S. 115 Bergbaufolgen --> Altbergbau sollte stärker betont werden; Einträge aus Altbergbau (Stollnwässer –punkt.; Haldensickerwässer – diff.) sind eine Haupteintragsquelle " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2 S. 116 Überregionale Bewirtschaftungsziele --> Aufbauend auf Belastungsschwerpunkte sollte deutlicher herausgearbeitet (und begründet) werden, warum bis 2015 nur so geringe Veränderungen bezüglich „guter Zustand“ --> " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Bessere Erläuterung durch erfolgte Verlagerung des Einführungstextes aus 5.3 sowie Integration Einführung 5.2 als neuen Einführungstext für das Gesamtkapitel 5" | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.2 S. 118 Belastungsschwerpunkt Nährstoffe --> Aussagen zu Siedlungswasserwirtschaft nicht nachvollziehbar, da dez. KKA keine Veränderung zu Nährstoffen erbringt " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Textergänzungen zu Aussagen über Beitrag Bereich Siedlungswasserwirtschaft zur Nährstoffreduktion " | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.5 S. 121 Belastungsschwerpunkt Bergbaufolgen --> Für Schwerpunkte der Sanierung (Auswirkungen Erz- und Steinkohlebergbau) sind auch stoffliche Aspekte relevant --> Stoffliche Aspekte neben hydraulischem Regime einarbeiten" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.5 S. 121 Belastungsschwerpunkt Bergbaufolgen --> Keine eindeutige Zuordnung: Schadstoffe und Bergbaufolgen; für Altbergbau (Erzbergbau) ist vor allem stoffliche Sicht relevant --> Deutlichere Herausarbeitung der stofflichen Belastung" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.3 S. 134 Strategie Schadstoffe --> Herkunft vor allem punktuelle Stollnwässer --> „…Die Schwermetall- und Arsenbelastungen resultieren im Wesentlichen aus Altlasten sowie punktuellen Stollnwassereinträgen des Altbergbaus…“" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "In den vorliegenden Dokumenten werden die Umweltqualitätsnormen nach „Tochterrichtlinie über Umweltqualitätsnormen in der Wasserpolitik“ (Richtlinie 2008/105/EG) nicht berücksichtigt. Es ist jedoch zu erwarten, dass insbesondere für die Kenngröße „Cadmium“ erhebliche Verände-rungen in der Bewertung (und somit auch in den daraus resultierenden Defiziten bzw. erforderli-chen Maßnahmen) resultieren. ? Es ist zu klären, inwieweit die Umweltqualitätsnorm dieser Tochterrichtlinie in die Dokumen-te integriert werden (hätte „Neubewertung“ zur Folge) und somit die resultierenden (erheblichen) Defizite auch Grundlage der Maßnahmenplanung sein sollen. " | Zustimmung | Kapitel und wasserkörperscharfe Aussagen zur bewertung anch Tochterrichtlinie wird ergänzt | Freistaat Sachsen | |
| SN0094 | Die Bewirtschaftungspläne basieren auf zahlreichen Einzelerfassungen. Sofern bei den Grundda-ten bereits methodische Defizite auftreten, haben diese erheblichen Einfluss auf die Gesamtdar-stellungen in den Berichten. So widerspiegelt die aus den Hintergrunddokumenten erschließbare Methodik zur Erfassung von Punkt- und diffusen Quellen nicht die Erfassung der Belastungen aus Misch- und Niederschlagseinleitungen und Einleitungen aus der dezentralen Abwasserbe-handlung. Das kann die Einschätzung und das bisherige Bewertungsergebnis ändern und deutlich beeinflussen und sollte daher ergänzt werden. | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0094 | Es ist nur der Abschnitt des Schwarzen Schöps, welcher als Fischgewässer festgelegt wurde, darzustellen (soweit möglich mit Angabe der Flusskilometer). Nicht der gesamte Schwarze Schöps ist als Fischgewässer im Sinne der genannten Richtlinie festgelegt. | Zustimmung | Die Abschnitte der Fischgewässer wurden gemeindescharf digitalisiert, wie in der Verordnung angegeben | Freistaat Sachsen | |
| SN0094 | Zuordnung der Litte als HMWB kann fachlich nicht nachvollzogen werden--> Einstufung NWB | Zustimmung | Tabelle 3 in Anlage 4 wurde angepasst | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.1.4; S. 115: Es sollte als vorrangiges Ziel des Braunkohle-Sanierungsbergbaus ein sich weitgehend selbstregulierender Wasserhaushalt ergänzt werden. Bisher nennt HB dieses Ziel nur beim Erz- und Steinkohlebergbau (Kap. 5.1.4, 2. Absatz)." | Zustimmung | Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.2.2; S. 118: Im Bereich Siedlungswasser-wirtschaft sollen dezentrale Abwasserentsorgungslösungen über Kleinkläranlagen … --> Ergänzung: Um die Umweltziele zu erreichen, kann dabei eine über die Mindestanforderungen (biologische Reini-gungsstufe) hinausgehende Ausstattung, z.B. P-Elimination oder Nitrifikation, erforderlich sein. " | Zustimmung | Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.4.3; S. 128: Ergänzung: Der vorliegende Bericht berücksichtigt alle gemäß RL 2006/7/EG als Badegewässer geführten Oberflächengewässer Sachsens, wobei im Einzelfall die gemäß EG-WRRL erforderliche Größe von 50 ha un-terschritten wird. " | Zustimmung | Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "Hintergrunddokument BWP, Anlage 1, Karte 4 Schutzgebiete I: Badestellen an Gewässern --> Farbgebung Gelb ungünstig, zumin-dest im Papierexemplar; Ergänzung: Hinweis, dass alle der EU-Badegewässer (unabhängig von ih-rem Status gemäß EG-WRRL) auf-geführt wurden " | Zustimmung | Karte | Freistaat Sachsen | |