Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
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| SN0083 | "HGRD-BP: K 1.4.1.3, S. 40 „4. ca. 11 Mio. m³/Jahr an Brauch-wasser für das Wärmekraftwerk Lippendorf vom Pumpwerk Ser-muth...zum Speicher Witznitz…“ --> Änderung zu 4.: ca. 16 Mio. m³/Jahr… " | Zustimmung | Änderung der Überleitungsmenge | Freistaat Sachsen |  |
| SN0083 | "HGRD-BP: K 1.4.1.3, S. 40 Im Freistaat Sachsen..von Sperr-bauwerken --> Änderung : Von Absperrbauwerken " | Zustimmung | Text ergänzt | Freistaat Sachsen | |
| SN0083 | "HGRD-BP: K 2.2.1.3,67 Standgewässer „ Die Komponente Wasserstands-dynamik…mittels Wasserdruck-messungen bestimmt --> Ergänzung: …..mittels Wasserdruckmessungen oder ähnlichen Messverfahren bestimmt " | Zustimmung | Text ergänzt | Freistaat Sachsen | |
| SN0083 | "HGRD-BP: K 2.2.1.3,67 Die Erhebung erfolgt einmal im Monat --> Ergänzung nach Satz: An großen Talsperren und Speichern er-folgt die Messung und Erfassung der Wasserstands- und Abflussdaten ( Zu-fluss, Beckeninhalt, Abfluss) im Rahmen der Bewirtschaftung einmal täglich bzw. kontinuierlich ""….mittels Expertenwissen abge-schätzt“ --> Ergänzung nach Satz: Für die Talsperren sind Angaben zum mittleren Zufluss und dem Stauraum vor-handen. Dadurch sind die Verweilzeiten bekannt. " | Zustimmung | Text ergänzt | Freistaat Sachsen | |
| SN0083 | "HGRD-BP: K 5.4.3. Tab.5-6, S. 128 Die Tabelle ist falsch, da sie ohne Fußno-ten übernommen wurde. So ist nicht plau-sibel, wieso für eine gute Badegewässer-qualität mehr E.coli enthalten sein dürfen, als bei ausreichender Qualität. Hinweise auf Percentile ergänzen." | Zustimmung | Fußnote zur Tabelle wurde ergänzt | Freistaat Sachsen | |
| SN0083 | "HGRD-BP: K 5.5.4, S. 136 Hier ist das Ziel, vor allem eine dynamische Wildbettabgabe zu gewährleisten, die soweit als mög-lich dem natürlichen Abflussregime des Fließgewässers entspricht. --> Ändern: Hier ist da Ziel, eine dynamische Wildbett-abgabe zu ermöglichen, die, soweit dies den Nutzungen der TS nicht entgegen-steht, dem natürlichen Abflussregime des Fließgewässers entspricht. " | Zustimmung | Ergänzungsvorschlag wurde sinngemäß mit in den Text integriert. | Freistaat Sachsen | |
| SN0083 | "HGRD-BP: K. 7.4 , S. 160 Es werden bereits jährlich benötigte Mittel für die Umsetzung der Maß-nahmeprogramme in Höhe von 146 Mio. € (Zeitraum 2010 bis 2027) ausgewiesen. --> Auf welchen Grundlagen und Schätzungen beruhen diese Kostenangaben?" | Zustimmung | "Ergänzung: Quelle: unveröffentlicht „Vorläufige Kostenschätzung zur Umsetzung der Maßnahmenprogramme der EU-Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen“, Betrachtungszeitraum: 2010 bis 2027, LfULG 2009 " | Freistaat Sachsen | |
| SN0083 | "Die HMWB Einstufung nach unter-schiedlichen Methoden sollte hier ex-plizit erwähnt werden, um qualitative Unterschiede bei der Zieldefinition und der Maßnahmenplanung nachvollzie-hen zu können. Eine bundeseinheitli-che Vorgabe muss im nächsten Be-wirtschaftungsplanzyklus angestrebt werden, um die Vergleichbarkeit ( z.B. zur Wirkung ergriffener Maßnahmen, zum Umsetzungsstand usw.) bundes-landübergreifend zu gewährleisten. Ergänzung Textpassage: Die Einstufung der Wasserkörper als HMWB erfolgte nach länderspezifischen methodischen Vorgaben. " | Zustimmung | Ergänzung zum Text | Freistaat Sachsen | |
| BP-HH0018 | Eine Einrichtung „runder Tische“ zu Fragen der Wasserwirtschaft und des Naturschutzes kann nur zum Ziel führen, wenn alle Betroffenen – auch die potentiell betroffenen Unternehmen vor Ort – eingeladen werden und die Themen zielgerichtet und ergebnisoffen diskutiert werden können. | Zustimmung | Freie und Hansestadt Hamburg | |
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| BP-HH0019 | Unternehmerische Entscheidungen für neue Investitionen auf dem Gebiet der EU müssen gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten möglich sein. | Zustimmung | Freie und Hansestadt Hamburg | |
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| BP-HH0020 | Neue Investitionen in Europa müssen planbar sein und dürfen nicht dauerhaft verhindert werden, auch unabhängig von den wirtschaftlich schwierigen Zeiten der Finanzkrise. | Zustimmung | Freie und Hansestadt Hamburg | |
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| BP-HH0020 | Die konkreten Ziele des BWP für die Flussgebietseinheit Elbe müssen vor Beginn des Verfahrens bekannt sein. | Zustimmung | Freie und Hansestadt Hamburg | |
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| SN0012 | Kap. 5.1, S.74/75, Tab. 5.1: für SN sind 4 Querbauwerke in der Spree durchgängig zu machen. Es ist nicht ersichtlich, um welche Bauwerke es sich handelt, welche andere Belastung und vor allem woher der Ausschlag für die Einstufung des Gewässers gegeben wurde | Zur Methodik der Ausweisung der überregionalen Vorranggewässer: s. Hintergrunddokument FGG Elbe "Ermittlung überregionaler Vorranggewässer im Hinblick auf die Herstellung der Durchgägngigkeit für Fische und Rundmäuler im Bereich der FGG Elbe sowie Erarbeitung einer Entscheidungshilfe für die Priorisierung von Maßnahmen". Konkrete Bauwerke können bei der Koordinierungsgruppe Durchgängigkeitsprogramm bzw. der Fischereibehörde LfULG Referat 93 abgefragt werden. | keine | Freistaat Sachsen | |
| BE0003a | keine Forderungen sondern Informationen der WSV | zur Kenntnis genommen | - | Land Berlin | |
| BP-HH0010 | Für die Entwicklung von Leitbild –Vorstellungen und Zielen, eine etwaige Auswahl weiterer berichtspflichtiger Gewässer und Maßnahmen sowie bei Konkretisierung von Maßnahmen sollte fortan frühzeitiges Einvernehmen mit den Verbänden hergestellt werden; Begründung: Nur durch Beachtung der jeweiligen örtlichen Begebenheiten können ein genereller Hochwasserschutz und ein Schutz vor Überflutung gewährleistet bleiben. | Zur Beteiligung der Wasser- und Boden- sowie der Deichverbände an der Entwicklung von Leitbildvorstellungen und Zielen, wurde der Runde Tisch Marschgewässer etabliert. | Freie und Hansestadt Hamburg | |