Bewirtschaftungsplan 2009

Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.

kat_nr	einzelford	bewertung	begruendung	bewertetdurch
SN0018	"Die neuen Bewertungsergebnisse sind im Hintergrunddokument HM zu ergänzen (z. B. in Form einer Karte der in die Fläche übertragenen Nitratkonzentrationen größer 25 mg/l bei Verschneidung mit A-cker/Grünland und unter Berück-sichtigung der neuen Messwerte an Messpunkten), um eine einfache Plausibilitätsprüfung zu ermögli-chen. Sollte das Ergebnis der Neubewer-tung einer Prüfung nicht standhal-ten, so entfallen die in Karte 31 aus HM für SAL GW 060, VM 1-1 und VM 2-2 sowie EL 2-1 und EL 2-2 angegebenen Maß¬nahmen zur Re-duzierung der auswaschungsbeding-ten Nährstoffeinträge aus der Land-wirtschaft (GW) (M-Nr. 41). Es wird nicht dargestellt, welche Gründe bzw. welcher Kenntniszuwachs bei den GWK SAL GW 060, EL 2-2, EL 2-1, VM 2-2 und VM 1-1 abweichend von dem Ergebnis der Weitergehenden Beschrei-bung (sie hatte für diese GWK einhellig einen guten Zustand festge¬stellt) zu dem Bewertungsergebnis schlechter Zustand hinsichtlich Nitrat im Hintergrunddoku-ment HM geführt hat. "	Es wurde generell nach dem "Verfahren für die Beurteilung des chemischen Zu-standes nach Artikel 4 und Anhang III der Richtlinie 2006/118/EG", das vom LAWA-AG beschlossen wurde verfahren. Die Neubewertung wurde auf der Grund-lage der vorliegnden Messwerte des Moni-torings nach WRRL vorgenommen. Das Verfahren wurde dem Einwender im Rahmen der Diestberatungen und der Landesfachgruppensitzungen mehfach vorgestellt. Auf Grund der Stellungnahme des Einwenders wurde eine erneute Prüfung unter Einbeziehung aktueller Messwerte vorge-nommen, die zu keinem anderen Ergebnis führte	keine	Freistaat Sachsen
SN0018	"Die Teilung des GWK VM 1-2 ist zurückzunehmen. Die Beweggründe für die Teilung des GWK VM 1-2 in VM 1-2-1 und VM 1-2-2 sind nicht nachvollziehbar. Bemerkung: Es wird eine fachliche Ab-stimmung mit dem Einwender zur Abgrenzung des GWK VM 1-2 empfohlen. "	Die Teilung des GWK erfolgte wegen des nicht sicher feststellbaren chemischen Zustandes. Sie wurde auf der Grundlage der hydrogeologischen Situation durchge-führt und mit Ref. 105 unseres Hauses abgestimmt.	keine	Freistaat Sachsen
SN0017	"Die Untersuchungen der allgemeinen physikalisch-chemischen Parameter weisen für alle erheblich veränderten Wasserkörper in der Stadt Chemnitz Überschreitungen der Orientierungswerte bei mindestens einem Parameter aus. Es ist aber nicht ersichtlich, um welche Parameter es sich im Einzelfall handelt. Da in den vorliegenden Tabellen nur ausgewählte Parameter enthalten sind, können grundsätzlich auch Belastungen bei weiteren, im Einzelnen nicht aufgeführten Parametern nicht ausgeschlossen werden. Die Kenntnis der genauen Einzelergebnisse ist auch wesentlich für eine Zuordnung eventueller verursachender Altlastenstandorte. "	Die zur Einstufung der OWK herangezogenen Daten befinden sich im Datenaustausch im FIS OWMN bzw. im Internet unter http://www.umwelt.sachsen.de/de/wu/umwelt/lfug/lfug-internet/wasser.html im Bereich „Oberflächengewässer – Analysenwerte zur Beschaffenheit“. Mit Hilfe der interaktiven Karte können Sie die Messstellenkennzahl (MKZ) für den Sie interessierenden Bereich ermitteln. Damit können die Angaben nachvollzogen werden.	keine	Freistaat Sachsen
SN0099	"Die vorgeschlagene Untersuchungsdichte bezüglich der Grundwasserbeschaffenheit sowie die Messstellenauswahl sind nicht geeignet, um die innerhalb eines Grundwasserkörpers auftretenden erheblichen qualitativen Heterogenitäten zu berücksichtigen. Für das Einzugsgebiet der Wasserfassung Canitz/ Thallwitz kann eingeschätzt werden, dass die Messstellenauswahl entsprechend des Bewirtschaftungsplans nicht repräsentativ für die Beschreibung des Grundwasserkörpers ist. Für die Wasserschutzgebiete der KWL – Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (WSG Canitz/Thallwitz: GWK VM 1-2-1 und GWK 1-4 im Koordinierungsraum MES sowie WSG Naunhof: GWK SAL GW 059 im Koordinierungsraum SAL) liegen Daten in hoher räumlicher Auflösung vor, die genutzt werden sollten. "	Weitere Datenbestände werden ausgewertet soweit sie hier vorliegen, aber nicht mehr im Rahmen dieser BP und MP	keine	Freistaat Sachsen
SN0039	"Die vorgestellten Maßnahmen sind nicht geeignet, die Zielstellung der WRRL zu erreichen. Das Maßnahmendokument ist grundsätzlich zu überarbeiten. dabei ist der Schwerpunkt auf die wirksame Wiederherstellung bzw. Sicherung eines naturnahen Fließgewässersystems in Sachsen zu richten. Grundlage eines solchen Dokuments muss dabei ein fachlich korrekter Ansatz ohne lobbyistisch geprägten Hintergund (etwa der Wasserkraftbetreiber) sein. Der vorliegenden Entwürfe der Planungsdokumente des FS Sachsen werden als völlig unzureichend abgelehnt. "	Eine konstruktive Beteiligung des Einwenders an der Maßnahmenumsetzung ist wünschenswert. Vorschläge zu Maßnahmen hätten eingebracht werden können, liegen aber von Seiten des Einwenders nur vereinzelt vor. Ein Maßnahmenplanung, die gemäß WRRL auch die Nutzungen berücksichtigen muss, vollständig abzulehnen, ist nicht nachvollziehbar.	keine	Freistaat Sachsen
SN0086	"Die vorgestellten Maßnahmen sind nicht geeignet, die Zielstellung der WRRL zu erreichen. Das Maßnahmendokument ist grundsätzlich zu überarbeiten. dabei ist der Schwerpunkt auf die wirksame Wiederherstellung bzw. Sicherung eines naturnahen Fließgewässersystems in Sachsen zu richten. Grundlage eines solchen Dokuments muss dabei ein fachlich korrekter Ansatz ohne lobbyistisch geprägten Hintergund (etwa der Wasserkraftbetreiber) sein. Der vorliegenden Entwürfe der Planungsdokumente des FS Sachsen werden als völlig unzureichend abgelehnt. "	Eine konstruktive Beteiligung des Einwenders an der Maßnahmenumsetzung ist wünschenswert. Vorschläge zu Maßnahmen hätten eingebracht werden können, liegen aber von Seiten des Einwenders nur vereinzelt vor. Ein Maßnahmenplanung, die gemäß WRRL auch die Nutzungen berücksichtigen muss, vollständig abzulehnen, ist nicht nachvollziehbar.	keine	Freistaat Sachsen
SN0087	"Die vorgestellten Maßnahmen sind nicht geeignet, die Zielstellung der WRRL zu erreichen. Das Maßnahmendokument ist grundsätzlich zu überarbeiten. dabei ist der Schwerpunkt auf die wirksame Wiederherstellung bzw. Sicherung eines naturnahen Fließgewässersystems in Sachsen zu richten. Grundlage eines solchen Dokuments muss dabei ein fachlich korrekter Ansatz ohne lobbyistisch geprägten Hintergund (etwa der Wasserkraftbetreiber) sein. Der vorliegenden Entwürfe der Planungsdokumente des FS Sachsen werden als völlig unzureichend abgelehnt. "	Eine konstruktive Beteiligung des Einwenders an der Maßnahmenumsetzung ist wünschenswert. Vorschläge zu Maßnahmen hätten eingebracht werden können, liegen aber von Seiten des Einwenders nur vereinzelt vor. Ein Maßnahmenplanung, die gemäß WRRL auch die Nutzungen berücksichtigen muss, vollständig abzulehnen, ist nicht nachvollziehbar.	keine	Freistaat Sachsen
BP_MP_ST0058	"Die weitere Information der Gemeinden u. Verbände über den Fortgang und die Ergebnisse des Umsetzungsprozesses sollte zeitnah u. praxisorientiert erfolgen. Insbesondere ist die Gemeinde Paplitz frühzeitig bei direkter o. indirekter Betroffenheit einzubeziehen"	Bei der Planung von Einzelmaßnahmen sowie im Rahmen der Erstellung von Gewässerentwicklungskonzepten wird bei Betroffenheit eine Beteiligung erfolgen.		Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0041	"Die weitere Information der Gemeinden u. Verbände über den Fortgang und die Ergebnisse des Umsetzungsprozesses sollte zeitnah u. praxisorientiert erfolgen. Insbesondere ist die Stadt Genthin frühzeitig bei direkter o. indirekter Betroffenheit einzubeziehen."	Bei der Planung von Einzelmaßnahmen sowie im Rahmen der Erstellung von Gewässerentwicklungskonzepten wird bei Betroffenheit eine Beteiligung erfolgen.		Land Sachsen-Anhalt
SN0034	"Eine Prüfung der Zustandsbewertung erfolgte für den GWK SE 1-3-2 - Wittichenau, der als signifikant belastet (Sulfat, Ammonium, Cadmium) unbekannter Quelle mit zunehmendem Schadstofftrend ausgewiesen ist. Bei Recherche der Analysendaten wurde für keinen der genannten Beschaffenheitsparameter, im relevanten Überwachungszeitraum eine Überschreitung der Schwel-lenwerte der GW-Tochterrichtlinie (GWTRL) festgestellt. Anhand dieses Recherche-ergebnisses ist die Einstufung des GWK 1-3-2 als signifikant belastet nicht haltbar und bedarf der Überarbeitung bezüglich Zustandsbewertung und Bewirtschaftungs-ziel. Damit sind auch die für diesen GWK ausgewiesenen Maßnahmen nicht mehr zutreffend und ebenfalls zu korrigieren. Daher erscheint eine Plausibilisierung der Zustandsbewertung der in unserem Zuständigkeitsbereich ebenfalls als belastet eingestuften GWK vor Verabschiedung der Plandokumente dringend geboten. Zu prüfen wäre dabei auch, ob die ange-wandte Methodik zur Regionalisierung der Daten ggf. anzupassen ist. Auffällig ist die außerordentlich geringe Anzahl von Referenzmessstellen bezogen auf die Größe der jeweiligen GWK."	Der Sachverhalt wurde überprüft. Im Ergebnis wurde die Sulfat-, Ammonium- und Cadmiumbelastung in GWK SE 1-3-2 gestrichen. Der GWK wurde als "gut" eingestuft.	"Die Änderung wurde in Karten und Grafiken eingearbeitet. HGRD-BP: Tab. 3-8 BP NH4, SO4 und Cd für SE 1-3-2 streichen. HGRD-MP: Kap. 4.3 vorletzter Absatz aktualisieren."	Freistaat Sachsen
SN0035	"Einige der in Anhang A3-2 aufgeführten Trinkwasserschutzgebiete wurde teilweise bereits vor mehreren Jahren aufgehoben. Der Anhang sollte deshalb aktualisiert werden (analog der Anlage 2 Tabelle 2 des o.g. Berichtes). Das Gleiche gilt für die Darstellung der Wasserschutzgebiete in Karte 3.1."	Forderung trifft zu. Aktuelle Angaben zu Trinkwasserschutzgebieten lagen zum Redaktionsschluss der Entwürfe noch nicht vor.	Karten- und Tabellenanpassung	Freistaat Sachsen
SN0018	"Einstufung Speicherbecken Borna, Spei-cherbecken Witznitz; Großer Teich Torgau jeweils Ökologi-scher Zustand / Potential, Kom-ponente Phytoplankton --> Überprüfung und ggf. Korrektur : Einstufung mit „gut“ Begründung: Speicherbecken Borna: Trophieziel oli-gotroph, Ist-Zustand eutroph 1 [LTV, Si-cherheitsbericht 2007]; seit 2007 Massen-entwicklungen von Blaualgen (Plank-tothrix rubescens) aufgrund häufigen Ein-staus auch kleinerer Hochwässer der Plei-ße, bedingt durch Baustellen Speicherbecken Witznitz: Wassergüteziel mesotroph, Ist-Zustand eutroph 1, Algen-massenentwicklungen [LTV, Sicherheits-bericht 2007] Großer Teich Torgau: aus früheren Jahren häufige Massenentwicklungen von Blau-algen (Anabaena flos-aquae) bekannt [Werkvertrag StUFA Leipzig, 1994] "	Bewertungsaktualisierung 2008 durch LTV (Einstufung als „mäßig“)	keine	Freistaat Sachsen
BP_MP_ST0053	"Ergänzung der Anhänge A5-1 S.25-28 Maßnahmen nach a und b der SN"	"Der Hinweis ist richtig. Sachsen-Anhalt wird als grundlegende Vorraussetzung für morphologische Maßnahmen Trittsteineffekte nutzen. Im Rahmen der Erstellung der Gewässerentwicklungskonzepte wird der Hinweis aufgegriffen und berücksichtigt. "		Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0053	"Ergänzung der Anhänge A5-1 S.25-28 um -Belastung durch Stoffeinträge"	Aussagen zur Belastung durch Stoffeinträge finden Eingang in das Gewässerrahmenkonzept.	Anpassung GRK	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0053	"Ergänzung der Anhänge A5-1 S.25-28 um für die im Land sachten -Anhalt spezifischen Gewässerentwicklungskonzepte und deren Aufgaben"	Die Erstellung de Gewässerentwicklungskonzepte ist eine landesspezifische Vorgehensweise und findet daher keine Aufnahme im überregionalen Bewirtschaftungsplan.	Anpassung GRK	Land Sachsen-Anhalt