Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| SN0018 | "HGRD-BP: 4.1; S. 97: Der Wasserkörper Weiße Els-ter-11 weist eine kontinuierliche Belastung durch erhöhte Nährstoffkonzentrationen auf und wird zusätzlich durch eine einmalige Stoßbelastung im Mai 2007 beeinträchtigt. --> Streichung: ab „und wird zusätzlich…“ (bis Satzende) Erklärung: Keine Darstellung von Einzelereignissen, verzerrt Sachstand; Mischwasserentlas-tungen, die hier als Ursache zu vermuten sind, treten immer wieder und auch bei anderen OWK auf, wobei hier eher auf die dank moderner Kanalnetzsteuerung in Leipzig in den letzten Jahren deutlich re-duzierte Belastung durch Mischwasserab-schläge hinzuweisen ist als auf ein einma-liges Ereignis. " | Die Beispiele sollen zeigen, dass aufgrund der unterstützenden Parameter eine weitere Eingrenzung von potenziellen Belastungen und deren Ursache möglich ist. Die Beispiele wurden zufällig aus dem Datenpool herausgesucht. Die Begründung für die Streichung der Passage kann nicht nachvollzogen werden, da die Werte für sich sprechen. | keine | Freistaat Sachsen |  |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.1.4 S. 115 Bergbaufolgen --> Altbergbau sollte stärker betont werden; Einträge aus Altbergbau (Stollnwässer –punkt.; Haldensickerwässer – diff.) sind eine Haupteintragsquelle " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.1.4; S. 115: Es sollte als vorrangiges Ziel des Braunkohle-Sanierungsbergbaus ein sich weitgehend selbstregulierender Wasserhaushalt ergänzt werden. Bisher nennt HB dieses Ziel nur beim Erz- und Steinkohlebergbau (Kap. 5.1.4, 2. Absatz)." | Zustimmung | Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2 S. 116 Überregionale Bewirtschaftungsziele --> Aufbauend auf Belastungsschwerpunkte sollte deutlicher herausgearbeitet (und begründet) werden, warum bis 2015 nur so geringe Veränderungen bezüglich „guter Zustand“ --> " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Bessere Erläuterung durch erfolgte Verlagerung des Einführungstextes aus 5.3 sowie Integration Einführung 5.2 als neuen Einführungstext für das Gesamtkapitel 5" | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.2 S. 118 Belastungsschwerpunkt Nährstoffe --> Aussagen zu Siedlungswasserwirtschaft nicht nachvollziehbar, da dez. KKA keine Veränderung zu Nährstoffen erbringt " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Textergänzungen zu Aussagen über Beitrag Bereich Siedlungswasserwirtschaft zur Nährstoffreduktion " | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.2.2; S. 118: Im Bereich Siedlungswasser-wirtschaft sollen dezentrale Abwasserentsorgungslösungen über Kleinkläranlagen … --> Ergänzung: Um die Umweltziele zu erreichen, kann dabei eine über die Mindestanforderungen (biologische Reini-gungsstufe) hinausgehende Ausstattung, z.B. P-Elimination oder Nitrifikation, erforderlich sein. " | Zustimmung | Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.3 S. 119 Belastungsschwerpunkt Schadstoffe (Tab. 5-3) --> Reduzierung As = 69 %; Reduzierung Cadmium = 92 %; Messbare Verringerung bis 2015 --> Anmerkung: Dies ist (vor allem bezug 2015) realitätsfern;Widerspruch zu Aussage, dass bis 2015 Ermittlung im Vordergrund steht (s. auch Anmerk. zu S. 134) " | Kohärenz zu Bewirtschaftungsplan FGG steht im Vordergrund. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.5 S. 121 Belastungsschwerpunkt Bergbaufolgen --> Für Schwerpunkte der Sanierung (Auswirkungen Erz- und Steinkohlebergbau) sind auch stoffliche Aspekte relevant --> Stoffliche Aspekte neben hydraulischem Regime einarbeiten" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.5 S. 121 Belastungsschwerpunkt Bergbaufolgen --> Keine eindeutige Zuordnung: Schadstoffe und Bergbaufolgen; für Altbergbau (Erzbergbau) ist vor allem stoffliche Sicht relevant --> Deutlichere Herausarbeitung der stofflichen Belastung" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.4.3 S. 128 Badegewässer --> Es wird nur bezug auf bakteriologische Standards genommen; Verweis auf „Gewässerprofil“ (= Einzugsgebiet, Nährstoffe; Trophiebelastung) notwendig " | "Zustimmung: Gewässerprofile aufgenommen" | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.4.3; S. 128: Ergänzung: Der vorliegende Bericht berücksichtigt alle gemäß RL 2006/7/EG als Badegewässer geführten Oberflächengewässer Sachsens, wobei im Einzelfall die gemäß EG-WRRL erforderliche Größe von 50 ha un-terschritten wird. " | Zustimmung | Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.2 S. 132 Strategie Nährstoffe --> Dezentrale KKA erbringt keine Veränderung zu Nährstoffen --> s.a. Am zu S. 118 ? umformulieren: Schwerpunkt stellen Einträge aus landwirtschaftlichen Bereichen dar." | "Zustimmung Umformulierung Strategie Nährstoffe Bereiche Siedlungswasserwirtschaft und Landwirtschaft " | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.3 S. 134 Strategie Schadstoffe --> Aussage, dass bis 2015 Ermittlungen im Vordergrund der Maßnahmen stehen --> Anmerkung: Widerspruch zu Aussagen lt. Tab. 5-3: Reduzierung Arsen um 69 % und Cadmium um 92 % in Sachsen, und dies ohne Behandlungsmaßnahmen ??? ? Widerspruch abstellen oder Sachverhalt näher erläutern " | Durch die FGG wurden die Sanierungs"anforderungen" aufgestellt, die für die sächsischen Teilbearbeitungsgebiete untersetzt wurden. Die Überschrift wird entsprechend angepasst. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.3 S. 134 Strategie Schadstoffe --> Herkunft vor allem punktuelle Stollnwässer --> „…Die Schwermetall- und Arsenbelastungen resultieren im Wesentlichen aus Altlasten sowie punktuellen Stollnwassereinträgen des Altbergbaus…“" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 5.5.3; S. 135: Strategie zur Reduktion der Schadstoffeinträge in Oberflä-chengewässer bis 2015 --> Ergänzung: * Ablösung von Schadstoffen, die nicht durch abwassertechnische oder andere geeignete, wirtschaftlich ver-tretbare Verfahren entsprechend der Anforderungen der WRRL reduziert werden können Erklärung: Bei Schadstoffen, für die es nach Stand der Technik keine geeigneten Aufberei-tungs- oder Abbauverfahren gibt (z.B. manche Organozinnverbindungen) kann nur mittels Ablösung durch gewässerun-schädliche Ersatzstoffe eine den Umwelt-zielen entsprechende Belastungsreduzie-rung erreicht werden. " | Forderung nach Ablösung wird aufge-nommen | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |