Bewirtschaftungsplan 2009

Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.

kat_nr	einzelford	bewertung	bewertetdurch
BP_MP_ST0040	Maßnahmen zum Initiieren/Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung inklusive begleitender Maßnahmen: Ablehnung, soll nur auf Grundstücken erfolgen, wo Grundstücksrechte erworben wurden	Maßnahmen der Gewässerentwicklung sind vorrangig in den prioritären Betrachtungsräumen vorgesehen. Dort werden Gewässerentwicklungskonzepte erstellt. Im Rahmen der zu erstellenden Gewässerentwicklungskonzepte werden Nutzungskonflikte im Vorfeld ermittelt und sinnvolle Maßnahmen abgeleitet. Dazu gehört auch die Prüfung der Flächenverfügbarkeit. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt freiwillig und einvernehmlich und erst nach Beteiligung der Betroffenen im Rahmen gesetzlich vorgeschriebener Genehmigungsverfahren. Dabei werden alle Belange (z.B. Landentwässerung, Sohltiefe, Mindestabfluss, Wasserrückhalt, Grundwasserstand, Unterhaltungskosten, Kostenträgerschaft, Oberlieger-Unterlieger, Bewirtschaftungserschwernisse) analysiert und berücksichtigt.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0040	Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Uferbereich: nicht in Bereichen, wo Drainagen vorhanden sind, hochaufwachsende Bäume mit Kronen Nachteile für die Bewirtschaftung landwirtschaftlichen Flächen,	Im Rahmen der zu erstellenden Planungen werden Nutzerinteressen im Vorfeld ermittelt und sinnvolle Maßnahmen abgeleitet. Die Umsetzung der Maßnahmen geschieht freiwillig und die endgültige Auswahl erfolgt einvernehmlich und erst nach Beteiligung der Betroffenen im Rahmen gesetzlich vorgeschriebener Genehmigungsverfahren. Dabei werden alle Belange (z.B. Landentwässerung, Sohltiefe, Mindestabfluss, Wasserrückhalt, Grundwasserstand, Unterhaltungskosten, Kostenträgerschaft, Oberlieger-Unterlieger, Bewirtschaftungserschwernisse) analysiert und berücksichtigt.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0040	Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Gewässerentwicklungskorridor einschließlich Auenentwicklung: kein Verbrauch landwirtschaftlicher Flächen für andere Nutzungen	Maßnahmen der Gewässerentwicklung sind vorrangig in den prioritären Betrachtungsräumen vorgesehen. Dort werden Gewässerentwicklungskonzepte erstellt. Im Rahmen der zu erstellenden Gewässerentwicklungskonzepte werden Nutzungskonflikte im Vorfeld ermittelt und sinnvolle Maßnahmen abgeleitet. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt freiwillig und einvernehmlich und erst nach Beteiligung der Betroffenen im Rahmen gesetzlich vorgeschriebener Genehmigungsverfahren. Dabei werden alle Belange (z.B. Landentwässerung, Sohltiefe, Mindestabfluss, Wasserrückhalt, Grundwasserstand, Unterhaltungskosten, Kostenträgerschaft, Oberlieger-Unterlieger, Bewirtschaftungserschwernisse) analysiert und berücksichtigt.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0040	Maßnahmen zur Anpassung /Optimierung de Gewässerunterhaltung: muss einen ausreichenden Wasserabfluss, Funktionstüchtigkeit der Drainanlagen und Landentwässerung gewährleisten	"Gewässerunterhaltung und die Durchführung von Maßnahmen nach EG-WRRL verfolgen zwar unterschiedliche Ziele, jedoch stehen diese nicht zwangsläufig im Widerspruch zueinander. Es ist in § 28 Absatz 1 WHG bestimmt, was unter Gewässerunterhaltung zu verstehen ist. Die Unterhaltung eines Gewässers umfasst danach sowohl seine Pflege und Entwicklung als auch die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Abflusses. Die Aufgaben stehen gleichrangig nebeneinander. Im Rahmen der zu erstellenden Gewässerentwicklungskonzepte werden im Vorfeld Nutzungskonflikte ermittelt. Die endgültige Prüfung der Umsetzbarkeit erfolgt unter Beteiligung der Betroffenen im Rahmen gesetzlich vorgeschriebener Genehmigungsverfahren. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt freiwillig und einvernehmlich. "	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0205	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt inhaltlich die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt. Bitte informieren Sie sich über das Wassernetzes Sachsen-Anhalt über die Erwiderung der Einwendungen.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0206	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt inhaltlich die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt. Bitte informieren Sie sich über das Wassernetzes Sachsen-Anhalt über die Erwiderung der Einwendungen.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0209	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt inhaltlich die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt. Bitte informieren Sie sich über das Wassernetzes Sachsen-Anhalt über die Erwiderung der Einwendungen.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0210	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt inhaltlich die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt. Bitte informieren Sie sich über das Wassernetzes Sachsen-Anhalt über die Erwiderung der Einwendungen.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0211	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt inhaltlich die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt. Bitte informieren Sie sich über das Wassernetzes Sachsen-Anhalt über die Erwiderung der Einwendungen.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0212	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt inhaltlich die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt. Bitte informieren Sie sich über das Wassernetzes Sachsen-Anhalt über die Erwiderung der Einwendungen.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0213	keine - unterstützt die Stellungnahme des Wassernetzes Sachsen-Anhalt	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt die Inhalte des BP- Entwurfes oder die Maßnahmenvorschläge des Landes. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0214	Die Ausweisung der Oberflächenwasserkörper wird kritisiert. Durch sie entstehen den Unterhaltungsverbände erhebliche Mehraufwendungen und zusätzliche Kosten, welche sich bei der Realisierung der Unterhaltungsaufgaben negativ auswirken würden.	Durch die Ausweisung der Oberflächenwasserkörper an sich entstehen keine Mehraufwendungen für die Unterhaltungsverbände. Unabhängig von der Ausweisung der Gewässer als erheblich veränderte, künstliche oder natürliche Gewässer werden Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur in den prioritären Betrachtungsräumen durch die Erstellung von Gewässerentwicklungskonzepten und außerhalb prioritärer Betrachtungsräume durch Teilkonzepte begleitet. Dabei werden - wie auch bei kleineren Planungen - Folgewirkungen auf die Unterhaltung berücksichtigt und Kooperationsmodelle geprüft. Unabhängig davon, ob ein Gewässer als erheblich verändert, künstlich oder natürlich ausgewiesen ist, basiert das vorliegende Maßnahmenprogramm auf freiwilligen Maßnahmen. Freiwilligkeit bedeutet in diesem Zusammenhang, dass durch die Ausreichung von Fördermitteln Anreize für die Umsetzung der Maßnahmen gesetzt werden.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0215	"keine, die Ausweisung als HMWB wird ausdrücklich unterstützt. Einstufung der Gewässer in HMWB wird begrüßt."	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt die Inhalte des BP- Entwurfes oder die Maßnahmenvorschläge des Landes. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0235	Einstufung der Gewässer in HMWB wird begrüßt.	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt die Inhalte des BP- Entwurfes oder die Maßnahmenvorschläge des Landes. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt.	Land Sachsen-Anhalt
BP_MP_ST0234	Einstufung der Gewässer in HMWB wird begrüßt.	Die schriftliche Äußerung enthielt keine Forderung. Sie unterstützt die Inhalte des BP- Entwurfes oder die Maßnahmenvorschläge des Landes. Für die übermittelte Stellungnahme wird gedankt.	Land Sachsen-Anhalt