Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-HH0018 |
| einzelford | Die vorgelegten Entwürfe für Pläne und Programme sollten nicht nur allgemein beschreibende Maßnahmen enthalten sondern auch Aussagen zu konkreten Maßnahmen; Begründung: Für einen potentiell Betroffenen ist aus den sehr umfangreichen Entwürfen kaum erkennbar, in welchem Maße er von einer Maßnahmenplanung betroffen sein kann und ob dies für ihn erheblich sein wird (Anpassung bestehender Genehmigungen/ Erlaubnisse, Versagung von Genehmigungen u.ä.). Vor diesem Hintergrund wirken die vorgelegten Entwürfe eher „abschreckend“, so dass die potentiell betroffenen Unternehmen keinen Anreiz haben, die vorgeschlagenen Maßnahmen im Einzelnen zu prüfen. |
| bewertung | Die Anhörung bezieht sich auf den BWP, der gemäß WRRL nur eine Zusammenfassung der Maßnahmen beeinhaltet. |
| begruendung | |
| bewertetdurch | Freie und Hansestadt Hamburg |