Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| SN0018 | "HGRD-BP: 1.4.1.5, S. 49, 1. Absatz: … beeinträchtigt wird. --> Ergänzung: … beeinträchtigt wird. Um den gu-ten Zustand/ das gute ökologische Potential nicht zu gefährden, sind Badenutzung und Motorbootnut-zung auf die gewässerspezifische Verträglichkeit zu begrenzen. Erklärung: Die Pauschalisierung, dass Erholungsakti-vitäten die Wasserbeschaffenheit von Seen nicht beeinträchtigen, ist problematisch. So ist z.B. für den Cospudener See be-kannt, dass die Badenutzung einen Haupt-eintragspfad für Nährstoffe darstellt. Eine im Auftrag des Grünen Ringes Leipzig und des Zweckverbandes Kommunales Forum Südraum Leipzig erarbeitete „Kon-zeption zur nachhaltigen Nutzung der Ta-gebauseen in der Region Leipzig“ (De-zember 2008) belegt im Zusammenhang mit Motorbootnutzungen an Tagebauseen die besondere Bedeutung von MKW, BETX und PAK und begründet hierfür entsprechende Umweltqualitätsziele. Eine vorangegangene Studie zeigte die Auswir-kungen bootssportlicher Aktivitäten auf Fließgewässer im Bereich des Leipziger Wasserknotens und den bestehenden Handlungsbedarf zur Minderung von Nähr- und Schadstoffeinträgen auf. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |  |
| SN0018 | "HGRD-BP: 10. S. 167: ...Belastungen aus kommunalen Punktquellen in OW nur noch eine lokale Rolle. …bedeutender sind...diffuse Einträge von Nährstoffen aus der Landwirtschaft… --> Änderung: Neben Belastungen aus kommuna-len Punktquellen sind diffuse Ein-träge von Nährstoffen aus der Landwirtschaft von Bedeutung. Erklärung: Es wurde noch keine gezielte Ursachenermittlung an den OWK durchgeführt. An 124 OWK im Gebiet des Einwenders wurde eine erhöhte P-Belastung festgestellt, an 89 OWK Ammonium als abwasserbürtiger Stoff. Das ist ausreichendes Indiz für die Herkunft des P aus kommunalem Abwasser. Eine lokale Be-deutung haben Mischwasserabschläge" | Umformulierung der Textpassage unter sinngemäßer Berücksichtigung des Ände-rungsvorschlages vorgenommen. | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 2.1.1 S. 55ff Operative Überwachung, vor allem Kenngrößen im Schweb --> Überwachung Schweb zur Einschätzung ECO (z.B. Arsen) noch nicht in jedem OWK" | Ja aber bei der Ermittlung und bei der Bewertung! | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1 S. 83 Bewertung OWK, Tab. 3-1 --> Bewertung CHEM --> Hinweis aufnehmen, dass Bewertung nicht nach TRL prior. Stoffe, somit ist „Verschlechterung“ angezeigt" | wird im gesonderten Absatz erläutert | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1 S. 83 Bewertung OWK, Tab. 3-1 --> Liegen für alle OWK =gut auch Daten Arsen (bzw. gesamte Stoffliste ECO vor ??? Untersuchungen „Schweb“ liegen doch noch nicht aus jedem WK vor; ? Einstufung bezüglich Schadstoffe vermutlich schlechter (Arsen !!!) " | "Wenn As schlechter ist, ist dies in der Regel schon durch den nicht guten ökologischen Zustand abgebildet, wird dann ermittelt, aber es wurde auch As geschätzt. Kommt zu Bewertung" | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 3.1.1; S. 84, 1. Absatz: Der … hohe Anteil mit „gut“ bewerteter Standgewässer-Wasserkörper ist auf die relativ jungen Bergbau- und Kiesseen in Sachsen zurückzuführen, die noch nicht mit Nährstoffen be-lastet sind. --> Streichung: „noch“ Erklärung: Die Formulierung impliziert, dass künftig Nährstoffeinträge in einem Ausmaß zu erwarten sind, dass die Bewertung mit „gut“ nicht zu halten wäre. Mit Ausnahme des Speichers Borna liegen dazu keine Erkenntnisse vor." | Satz wurde mit Aktualisierung Daten 2008 gestrichen | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 3.1.2; S. 86, 1. Absatz: Bis auf den Kiessee Naunhof … befinden sich alle betrachteten Standgewässerkörper im guten chemischen Zustand. --> Korrektur /Ergänzung: Die Ursache für die Einstufung des Kiessees Naunhof, der erhöhte Ge-halt an Cadmium, ist geogen be-dingt. HGRD-BP: 3.1.2; S. 86, 4. Absatz: Bei den wenigen FWK, die zur-zeit das chemische Umweltziel verfehlen, ist eine deutliche Verbesserung des chemischen Zustandes nicht zu erwarten. --> Ergänzung: Für den Kiessee Naunhof ist das Erreichen neutraler pH-Werte auf natürlichem Wege zu erwarten, das mit einem Rückgang der Cadmium-Belastung einhergehen wird. Erklärung: In den hier abgebauten Flusskiesen (Mul-deschotter!) ist aufgrund des Einzugsge-bietes geogen bedingt mit erhöhten Schwermetall- (Cd-, Pb) und As-Gehalten zu rechen. Durch den sauren pH-Wert im Kiessee Naunhof gehen diese in Lösung. Wie bereits am benachbarten Ammelshai-ner See zu beobachten war, wird auch der Kiessee Naunhof nach dem (bereits erfolg-ten) Abschluss des Kiesabbaus innerhalb weniger Jahrzehnte von allein neutrale Verhältnisse erreichen und damit auch der Cadmium-Gehalt zurückgehen. Die jetzige Einstufung als „nicht gut“ hat eine hohe Öffentlichkeitswirkung; da der im überre-gional bekannten NEG Naunhof-Brandiser Forst gelegene See intensiv für Erholungs-zwecke genutzt wird " | Bisher gibt es keine Rechtsgrundlage bei der Einstufung die Hintergrundwerte mit zu berücksichtigen. Mit der Umsetzung der Tochterrichtlinie kann dies erfolgen. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1.3.2 S. 88 Bewertung Strukturqualität aus Hauptparametern --> Vorgehen beschreiben (Mittelwert)" | Zustimmung | Ergänzung text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 3.1.3.2; S. 88; 2. Absatz: Ergänzung: die Ergebnisse der Strukturkartierung von den hier noch nicht dargestellten 58 FWK sind einzufügen." | Ergänzung mit Vorliegen der Daten sinnvoll | Ergänzung in Karten und Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.3.2 S. 96 FFH Gebiete --> Guter Zustand nach WRRL stellt wasserbürtige Ziele der Schutzgebiete sicher Ist dies wirklich so? --> Hier gibt es u.U. einen fachlichen Widerspruch. Wie ist zu verfahren, wenn für FFH der gute Zustand (= Ziel WRRL) nicht ausreicht (Flussperlmuschel), ggf. ergänzen " | Berücksichtigung durch LFULG: Streichung der Passage | Streichung Kapitel 3.3.2 analog FGG-Bewirtschafungsplan | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 4.1.1; S. 101: Die Behandlung kommunalen Abwassers in öffentlichen Ab-wasserbehandlungsanlagen er-folgt nach den derzeit allgemein anerkannten Regeln der Tech-nik. --> Ergänzung: Bei vier der maßgeblichen Punkt-quellen im Teilbearbeitungsgebiet Sächs. Weiße Elster / Pleiße werden bereits erhöhte Anforderungen an die Einleitung gereinigter kommu-naler Abwässer bzgl. Ammonium-Stickstoff und Phosphor eingehal-ten. Begründung: Die kommunalen Kläranlagen Leipzig-Rosental (=> Neue Luppe), Panitzsch , Taucha (=> Parthe) und Markkleeberg (=> Floßgraben) halten folgende, wasserrecht-lich beschiedene Anforderungen zum Teil seit mehreren Jahren stabil ein: Phosphor< 1mg/l, Ammonium-N < 3 mg/l (TW > 12°C) bzw. < 5 mg/l (TW < 12 °C) " | Eine gebiets- bzw. anlagenspezifische Untersetzung ist hier nicht erforderlich. Die Tatsache, dass erhöhte Anforderungen von best. Anlagen eingehalten werden, trifft mglw. auch auf weitere Anlagen in anderen Teilbearbeitungsgebieten zu. Die Ergänzung wird daher als nicht notwendig erachtet. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 4.1.2 S. 102 Diffuse Quellen --> Zuordnung von Grubenwasseraustritten (Stollnwässer) --> Stollnwässer sind vor allem Punktquellen" | Da auch in OWK Überschreitungen von "bergbauspezifischen" Schadstoffen festgestellt wurden, für die keine Grubenwasseraustritte aus Stolln bekannt sind, wurde der Einfluss vorerst als insgesamt "diffus" betrachtet. Ob die Stolln die einzige Eintrittsquelle von schadstoffangereichertem Grundwasser in die OWK ist, ist noch nicht geklärt. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 4.1.2 S. 104 Diffuse Quellen: Tab. 4-2 (Eintragspfade Schadstoffe in Gewässer) --> Cadmiumherkunft: Altlasten (einschl. Bergbau) und LW gleichwertig ??? --> Wertigkeit überprüfen" | Cadmiumbelastungen von Düngemitteln sind nachgewiesen, treten allerdings weniger häufig durch Überschreitungen der UQN in den Oberflächengewässern auf, als die Einleitungen aus Altlasten / Altbergbau. Das Potenzial des Eintragspfades Landwirtschaft ist aber durchaus vergleichbar mit dem aus Altlasten / Altbergbau, wenn weitere Bedingungen (z. B. niedriger pH-Wert) erfüllt sind. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 4.1.3; S. 105, 1. und 3. Absatz: Die Entnahme von Wasser kann einen OWK dann signifikant beeinträchtigen,… Ein Beispiel hierfür können Abwassereinleitungen nach Wasserentnahmen sein… --> Ergänzung: Wasserentnahmen, die mit Überlei-tungen verbunden sind, können zu hydraulischem Stress im aufneh-menden OWK führen Erklärung: Beispiel: Muldewasserüberleitung => Steingrundbach => Eula (bei MNQ inner-halb von ca. 8 Stunden bis zu vierfach mehr oder weniger Wasser) Beispiel: Luppewasserüberleitung => Lo-ber (nicht regulierbar, An-/ Ausschaltprin-zip) " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0018 | "HGRD-BP: 4.1.5; S. 107, 2. Absatz: In Sachsen wurden keinem OWK signifikante Belastungen des Typs „Andere anthropogene Auswirkungen“ zugeordnet. Zwar sind einige Wasserkörper von solchen Auswirkungen be-troffen (z.B. Fischteichbewirt-schaftung … oder intensive Freizeitnutzung …), jedoch werden diese in den meisten Fällen nicht signifikant beein-trächtigt. --> Nachfrage + ggf. Ergänzung / Kor-rektur: Gibt es für Sachsen eine repräsenta-tive Erfassung der Neobiota an den OWK? Ergänzung: Bezüglich der konkreten Auswir-kungen auf den einzelnen Oberflä-chenwasserkörper besteht teilweise noch Untersuchungsbedarf. Erklärung: Falls keine repräsentative Erfassung der Neobiota an den OWK vorliegt, sollte eine Relativierung der Aussage erfolgen. Die Auswirkungen von intensiv genutzten Fischteichen können auch bei im Neben-schluss betriebenen Anlagen (z.B. an Los-sa und Parthe [Werkvertrag StUFA Leip-zig 2003]) der Einleitung mangelhaft ge-reinigter Abwässer vergleichbare Folgen haben. Zu den Folgen intensiver Erho-lungsnutzung besteht häufig noch Unter-suchungsbedarf zu den einzelnen OWK." | Es liegen Daten zu Neophyten im Uferbereich von Gewässern vor, aber nicht flächendeckend. Was Neozooen in den Gewässern angeht, liegen kaum bzw. keine Daten vor. | keine | Freistaat Sachsen | |