Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0009 |
| einzelford | Verstoß gegen Artikel 14 WRRL "Öffentlichkeitsbeteiligung" (Kritikpunkte: unübersichtliche und unverständliche Unterlagen, Zustandserfassung ist auch mit leistungsfähigen PCs und guten PC-Kenntnissen kaum lesbar etc.) - weder Brüssel wird das akzeptieren, noch kann der betroffene Bürger damit etwas anfangen => Beteiligung wird damit zum Ausgangspunkt permanenter Verunsicherung |
| bewertung | Die Information und Anhörung der Öffentlichkeit richtet sich nach den Vorgaben gem. Artikel 14 WRRL, dem Wasserhaushaltsgesetz und den Landeswassergesetzen und wird flankiert durch eine Vielzahl von Aktivitäten zur Information und aktiven Beteiligung auf Ebene der Bundesländer und der FGG Elbe. Aufgrund der Erfahrungen aus der Anhörung 2009 wird die Öffentlichkeitsbeteiligung in der FGG Elbe weiterentwickelt. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |