Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0042 |
| einzelford | Zu 5, Umweltziele und Ausnahmeregelungen, S.69, 2. Absatz: "... Diesen Umstand berücksichtigt die WRRL, indem als integraler Bestandteil der Bewirtschaftungsplanung für jeden Wasserkörper das jeweilige Umweltziel festgelegt wird.... " Hier ist einzufügen: das jeweilige Nutzungs- und Umweltziel (Das bedingt allerdings, dass Nutzungen nicht als Belastungen angesehen werden.); zu 5.1: In diesem Abschnitt kommen (wie auch an anderer Stelle) ausschließlich sog. Umweltziele in Betracht. Erforderlich wären aber in ausgewogenem Verhältnis Nutzungs- und Umweltziele. |
| bewertung | Der Begriff der Umweltziele leitet sich direkt aus Artikel 4 der WRRL ab und wurde daher beibehalten. Bei der Festlegung der Umweltziele werden Nutzungsaspekte mit der von der WRRL vorgegebenen Möglichkeit zur Ausweisung erheblich veränderter Wasserkörper berücksichtigt. Dem Hinweis folgend wurde eine Anpassung vorgenommen. |
| begruendung | Anpassung des 2. Absatzes, S. 69: "Diesen Umstand berücksichtigt die WRRL, indem als integraler Bestandteil der Bewirtschaftungsplanung für jeden Wasserkörper das jeweilige Umweltziel festgelegt wird." Ergänzung: "Dabei wird die Nutzung der Gewässer berücksichtigt." |
| bewertetdurch | FGG Elbe |