Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0045 |
| einzelford | Zentraler Einwand zu Bergbaufolgeseen: Es wird die Forderung erhoben, dass die Bergbaufolgeseen, die sich noch unter Bergaufsicht in Herstellung befinden, in den Bundesländern einheitlich erst nach Beendigung der Bergaufsicht in die wasserrechtlich bestimmten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme aufgenommen werden. |
| bewertung | Die Forderung ist fachlich und rechtlich nicht nachvollziehbar. Die vollständige Berücksichtigung der Bergbaufolgeseen im Bewirtschaftungsplan und im Maßnahmenprogramm erfolgt nach der Fertigstellung der Gewässer und nach der weitgehenden Erfüllung der Auflagen der wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlüsse. In der Zeit bis zur Fertigstellung der Gewässer erfolgt bereits eine vorbereitende Überwachung. Bei Gewässern, bei denen eine Fertigstellung in absehbarer Zeit erwartet wird, wird bereits ein Monitoring nach WRRL zur Bestimmung des ökologischen Potenzials durchgeführt. |
| begruendung | Ergänzung der Ausführungen zu Bergbaufolgeseen in Kap. 5.1 d), wie folgt: "Die vollständige Berücksichtigung der Bergbaufolgeseen im Bewirtschaftungsplan und im Maßnahmenprogramm erfolgt erst nach der Fertigstellung der Gewässer und nach der weitgehenden Erfüllung der Auflagen der wasserrechtlichen Anforderungen in den Planfeststellungsbeschlüssen. In Bergbaufolgeseen, deren Fertigstellung in absehbarer Zeit erwartet wird, erfolgt bereits ein begleitendes Monitoring nach WRRL zur Ermittlung des ökologischen Potenzials." |
| bewertetdurch | FGG Elbe |