Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0028 |
| einzelford | Insgesamt sind die Anhörungsdokumente in der für die Öffentlichkeit ausgelegten Form schwer handhabbar und zumindest für interessierte Laien kaum nachvollziehbar, da vertiefte Kenntnisse (fachlich, rechtlich) und eine entsprechende computertechnische Ausstattung vorausgesetzt werden. Eine tiefgründige Prüfung ist aufgrund des Umfanges der ausgelegten Unterlagen sowie der fehlenden Übersichtlichkeit und Transparenz nicht ohne erheblichen zusätzlichen Aufwand möglich, der so nicht leistbar ist. Das Betrachtungsraster ist so grob maßstablich gewählt, dass die konkrete Betroffenheit nicht erkennbar ist, was sich [...] für den Bürger gleichermaßen nachteilig auswirkt. |
| bewertung | Der Bewirtschaftungsplan ist nach den rechtlichen Vorgaben der WRRL, Anhang VII aufgebaut. Die Anhörung des Bewirtschaftungsplans ist ein rechtlich normierter Prozess mit vorgegebenem Zeitplan. Die Information und Anhörung der Öffentlichkeit richtet sich ebenfalls nach den Vorgaben gemäß Artikel 14 WRRL, dem Wasserhaushaltsgesetz und den Landeswassergesetzen und wird flankiert durch eine Vielzahl von Aktivitäten zur Information und aktiven Beteiligung auf Ebene der Bundesländer und der FGG Elbe. Die Form der Auslegung der Anhörungsdokumente obliegt den Ländern. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |