Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0087 |
| einzelford | Hochwasserschutz: Grundsätzlich stellt sich die Frage, wie die Qualitätsanforderungen der WRRL und die Verbesserung des Hochwasserschutzes - auch gefordert durch die seit 2008 in Kraft getretene EU-Hochwasserrisikomanagementlinie tatsächlich in Einklang zu bringen sind. Die zum Teil diametrale Ausrichtung beider Richtlinien wird im Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm nicht thematisiert. Der Fokus richtet sich nur auf die Beispiele, die mit Synergieeffekten verbunden sind [...] |
| bewertung | Anhörungsgegenstand ist der Bewirtschaftungsplan gemäß WRRL. Die Frage einer sinnvollen Harmonisierung mit der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie wird in der Flussgebietsgemeinschaft diskutiert, bildet sich jedoch aufgrund der inhaltlichen Anforderungen gemäß Anhang 7 an den Bewirtschaftungsplanes nicht umfänglich im Anhörungsdokument ab. Ein Zielkonflikt zwischen beiden Richtlinien wird derzeit nicht gesehen, die Richtlinien stehen gleichberechtigt nebeneinander und werden in der Flussgebietesgemeinschaft rechtskonform umgesetzt. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |