Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0087 |
| einzelford | "Umgang mit Grenzgewässern: Die speziellen Randbedingungen der Grenzgewässerunterhaltung werden in der WRRL-Planung nicht berücksichtigt. [...] Insbesondere bei grenzbildenden Gewässern richtet sich die Gewässerunterhaltung an der Funktion des Gewässers als Staatsgrenze und dem Unterhaltungsziel Grenzsicherung aus. [...] Sollte von diesem Unterhaltungsgrundsatz künftig abgewichen werden, ist das in den Grenzkommissionen und den Grenzgewässerkommissionen zu erörtern, ggf. wären entsprechende zwischenstaatliche Zusatzvereinbarungen zu treffen. Bis zum Vorliegen derartiger Vereinbarungen sind die Festlegungen des Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm für grenzbildende Gewässerabschnitte nachrangig. Auf diese Randbedingung ist textlich im Bewirtschaftungsplan und in den Hintergrunddokumenten hinzuweisen." |
| bewertung | Grenzgewässerfragestellungen werden im internationalen Bewirtschaftungsplan der FGE Elbe thematisiert. Im bewirtschaftungsplan für den deutschen Teil des Elbegebiets wird nicht weiter auf diese Fragestellungen eingegangen. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |