Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0095 |
| einzelford | Die Ursachen von Belastungen liegen häufig außerhalb des durch den Wasserversorger beeinflussbaren Bereiches. Neben Aufwendungen für einen lokalen Ressourcenschutz werden zusätzliche Aufwendungen für die Sicherung der Wasserversorgung notwendig. Diese gehen, entgegen des in der WRRL verankerten Verursacherprinzips, einseitig auf Kosten der Wasserversorgung und zu Lasten der Bürger. Das steht im Widerspruch zu dem aus der Richtlinie stammenden Ansatz kostendeckender und verursachergerechter Preise für die jeweiligen Wassernutzungen. |
| bewertung | Für die Berücksichtigung von Belastungen und die durch diese Belastungen entstehenden Kosten für die Bereitstellung von Wasserdienstleistungen sieht die WRRL die Anwendung der Umwelt- und Ressourcenkosten bei der Betrachtung von Kostendeckung vor. Zur Zeit wird in Deutschland von einer Internalisierung dieser Kosten durch verschiedene Instrumente ausgegangen. Dazu zählen zum einen die Einnahmen aus Mitteln wie z.B. des Wasserentnahmegelts sowie die Abwassergebühren. Zum anderen kann davon ausgegangen werden, dass die Ausgaben der Länder zur allgemeinen Steigerung der Gewässergüte im Sinne der WRRL einer Internalisierung der Umwelt- und Ressourcenkosten dienen. Während die Identifizierung von Instrumenten zur Internalisiserung der Umwelt- und Ressourcenkosten abgeschlossen ist, steht die Quantifizierung von Umwelt- und Ressourcenkosten als weitergehende Herausforderung noch aus und wird in derzeit in verschiedenen Projekten untersucht. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |