Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0057 |
| einzelford | Maßnahmen zur Anhörung der Öffentlichkeit: Kein Land in der Elbe-Region hat bei der WRRL-Umsetzung seine Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit oder zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements voll ausgeschöpft, so dass es den Standards der WRRL und CIS entsprechen würde. Die ergriffenen Maßnahmen in den Bundesländern entsprechen in keiner Weise einem vergleichbaren Standard. Wir halten es für erforderlich, dass sich auch die Elbe-Flusskommissionen mit diesem wichtigen Aspekt befassen und geeignete Maßnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung zusammenstellen, weiterentwickeln und verbreiten helfen. Empfehlungen für Kapitel 9: Maßnahmen der Länder und deren Erfolg; Weitere Arbeiten wie Benchmarking; Evaluation und Diskussion der Ergebnisse z.B auf einer Internetplattform; Ermittlung & Vorstellung guter Beispiele; PR-Strategie; Dokumentation von Änderungen der Anhörungsdokumente). |
| bewertung | Die Maßnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung orientieren sich an den Grundsätzen der WRRL und der Leitlinien der gemeinsamen Umsetzungsstrategie (Common Implementation Strategy, CIS) der EU-Kommission, der Umweltministerien der Mitgliedstaaten und verschiedener Interessenvertreter. Die konkreten Hinweise zum Bewirtschaftungsplan wurden überprüft. Die stärkere Integration der Flussgebietbehörden in den Prozess der Öffentlichkeitsarbeit wird für die weitere Umsertzung aufgegriffen. Änderungen an den Anhörungsdokumenten werden mit Hilfe der vorliegenden zusammenfassenden Bewertung der Einzelforderungen dokumentiert und begründet. Auf eine Dokumentation von Änderungen innerhalb der Dokumente wurde aus Gründen der Lesbarkeit verzichtet. |
| begruendung | Detaillierte Dokumentation und Veröffentlichung aller Änderungen an den Anhörungsdokumenten; Textanpassungen in Kapitel 9: Darstellung der Maßnahmen der Länder, Ergänzung von Maßnahmen zur aktiven Öffentlichkeitsbeteiligung und Zukunftsperspektiven |
| bewertetdurch | FGG Elbe |