Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0057 |
| einzelford | Geeignete Analysen zur Deckung der Umwelt- und Ressourcenkosten von Wasserdienstleistungen fehlen weiterhin. Im Rahmen des CIS-Prozesses wurde schon 2003 dringend empfohlen, den umweltökonomischen Beitrag der Feuchtgebiete zu berechnen (siehe CIS Wetlands, 2003). [...] Die Umwelt- und Ressourcenkosten sind nicht operationalisiert worden. Empfehlungen zu Kapitel 6.3: Für zusätzlich aufgenommenen Dienstleistungen werden die Umwelt- und Ressourcenkosten berechnet; Die FGG Elbe legt bis Ende 2010 einen Bericht darüber vor, inwiefern die Wassergebührenpolitik in Bund und Bundesländern dazu beiträgt, dass alle relevanten Wassernutzungen angemessen zur Kostendeckung der Wasserdienstleistungen beitragen. |
| bewertung | Gemäß der Definition des WATECO-Leitfadens kommen den Ressourcenkosten in Deutschland eine geringe Bedeutung zu. Eine höhere Bedeutung haben die durch die Wasserdienstleistungen hervorgerufenen Umweltkosten. Eine wesentliche Funktion bei der Internalisierung der Umwelt- und Ressourcenkosten (URK) haben die Abwasserabgabe und die Wasserentnahmenentgelte. Durch ordnungsrechtliche Genehmigungen u. durch Auflagen in wasserrechtlichen Bescheiden sind darüber hinaus URK von Wassernutzungen internalisiert. Daher ist unter Beachtung des hohen Aufwandes und der Unsicherheit bei der Anwendung von Monetarisierungsmethoden auf eine breite Anwendung dieser Methoden zur Schätzung der Umweltkosten verzichtet worden. Die Empfehlung, für zusätzlich aufgenommene Dienstleistungen die URK zu berechnen greift nicht, da nur die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung Wasserdienstleistungen darstellen. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |