Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0091 |
| einzelford | Anhand der Unterlagen wird nicht erkennbar, wie die nicht nachhaltigen Wassernutzungen umgesteuert werden sollen. Es gibt keine Garantie, dass die WRRL- Anforderungen wirksam in die Schifffahrtspolitik einbezogen werden, genauso wenig wie die Agrar-, Hochwasserschutz- und Energiepolitik. Z.B. gibt es die angekündigten Sektorstrategien oder Integrationsansätze nicht. Die Öffentlichkeit erfährt nicht, bis wann diese Arbeiten spätestens erstellt sind und inwiefern Interessierte daran mitwirken können. Dies gilt für Bergbau, Schifffahrt, Sediment- und Wassermengenmanagement, Schadstoffreduzierung und Klimaanpassung. |
| bewertung | Die Bewirtschaftungspläne beinhalten laut Anhang VII WRRL eine Zusammenfassung der wirtschaftlchen Analyse. Ziel der WRRL ist nicht eine bestimmte Schiffahrts-, Agrar-, Hochwasserschutz- oder Energiepolitik, sondern die Herstellung des guten Gewässezustandes bzw. des guten ökologischen Potenzials. |
| begruendung | - |
| bewertetdurch | FGG Elbe |