Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-GS0091 |
| einzelford | Schiffahrt Elbe: In den Anhörungsunterlagen wird keine Antwort darauf gegeben, wie [...] mit den weiteren Planungen zu VDE-Projekt Nr. 17, mit der Fahrrinnenvertiefung der Tideelbe, der Unterhaltungsmaßnahmen in der Mittelelbe oder den Maßnahmen zum Bau des Elbe-Saale-Kanals. Aussagen zu Planungen der Wasserstraßen und Schiffahrtsverwaltungen fehlen (integriertes Konzept, Einbeziehung WRRL, Entwicklung flussverträglicher Schiffe) oder sind zu kritisieren (Entwicklung der Binnenschifffahrt, Bedarf an weiterem Ausbau und Unterhaltung) |
| bewertung | Die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes berührt die Zuständigkeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Die Frage, ob die in der Stellungnahme benannten Maßnahmen durchgeführt werden, obliegt einer gesamtgesellschaftlichen Abwägung. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Ziele der WRRL werden im Rahmen der konkreten rechtlichen Verfahren einer Einzelfallprüfung unterzogen. |
| begruendung | |
| bewertetdurch | FGG Elbe |