Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | 450.3-8886.0 |
| einzelford | |
| bewertung | "Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zu Änderungen an den Bewirtschaftungsplänen, da keine direkten Änderungswünsche vorgetragen wurden. Die auf die Kommunen zukommenden Kosten in Bezug auf die WRRL wurden vom TMFUN gegenüber dem TIM im Rahmen der Anmeldung des KfA angezeigt. Zur Umsetzung der gewässerstrukturverbessernden Maßnahmen sollen auch Flurbereinigungsverfahren als Instrument eingesetzt werden, dort wo es möglich ist. Es ist beabsichtigt die Abwassermaßnahmen des Maßnahmenprogramms zu fördern, gleichwohl besteht eine Verpflichtung auch Maßnahmen durchzuführen, wenn keine Förderung erfolgt. Eine Einhaltung der Zielerreichungsfristen ist unabhängig davon, ob Maßnahmen gefördert werden oder nicht. " |
| begruendung | |
| bewertetdurch | Freistaat Thüringen |