Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | SH16 |
| einzelford | Unterhaltungsbaggerungen verursachen Eintrag von Schadstoffen in die Küstengewässer (vor allem chemische Verbindungen mit einer langfristigen schädigenden Wirkung auf den Naturhaushalt, z. B. TBT). AG WRRL fordert bei der Unterhaltungsbaggerei (Elbe) eine Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Offenlegung der Baggergutmengen. Elbevertiefung wird abgelehnt, die Verklappung des entnommenen Baggergutes ist daher obsolet. |
| bewertung | Häfen und Fahrrinnen im Küstenbereich und im Hauptlauf der Elbe müssen notwendigerweise unterhalten werden, damit die Nutzung aufrechterhalten werden kann. Insbesondere im Bereich der Nordsee und der Elbe sind die gezeitenbedingten Sedimenttransporte in die Häfen ein wesentlicher Faktor für deren Versandung. Bei Unterhaltungsbaggerungen, z. B. in der Elbe, und auch bei der Verbringung dieses Baggerguts besteht keine grundsätzliche Verpflichtung, Umweltverträglichkeitsprüfungen durchzuführen. Darüber ist im Einzelfall auf Grundlage der einschlägigen rechtlichen Anforderungen zu entscheiden. Auch aus wasserrechtlicher Sicht sind Unterhaltungsbaggerungen zur Herstellung eines zuvor genehmigten Gewässerprofils keine Gewässerbenutzungen und damit erlaubnisfrei. Anders verhält es sich mit der Verbringung derartiger Sedimente im Gewässer. Hier schreiben die einschlägigen Baggergutleitfäden von OSPAR und HELCOM und die darauf basierenden nationalen Baggergutkonzepte umfassende Auswirkungsprognosen vor, mit denen die Auswirkungen auf alle relevanten Schutzgüter und legitime menschliche Nutzungen bewertet und letztlich minimiert werden sollen. |
| begruendung | |
| bewertetdurch | Land Schleswig-Holstein |