Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP_MP_ST0136 |
| einzelford | Eindeutige Regelungen für eine besondere Berücksichtigung und Abwägung der gesetzlich vorgegebenen Verbandsaufgaben sind unabweisbar erforderlich. |
| bewertung | "Die Aufgabe der Gewässerunterhaltung ist bundes- und landesrechtlich klar geregelt. Das MLU hat dazu mit Erlass vom 20.10.2009 eine klare Auslegung getroffen. Bei den Maßnahmen der Gewässerentwicklung zur Umsetzung der WRRL handelt es sich vielfach um Ausbauvorhaben. Diese werden nicht der Unterhaltung zugerechnet. Ein investives Förderprogramm setzt bei den Unterhaltungspflichtigen Anreize zur Umsetzung von Maßnahmen. " |
| begruendung | |
| bewertetdurch | Land Sachsen-Anhalt |