Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP_MP_ST0188 |
| einzelford | Art/Umfang der Unterhaltungsmaßnahmen für die Schifffahrt sollen sich nach Einstufung der Fließgeschwindigkeit. richten. Auch eine rentable Schifffahrt rechtfertigt nicht die Gefährdung der Zielerreichung. Die Gesetze für die Bundeswasserstraßen müssen WRRL-konform angepasst werden. |
| bewertung | Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31.07.2009 sind auch entsprechende Anforderungen an den Umfang der Unterhaltung von Bundeswasserstraßen klargestellt. Damit gelten für Bundeswasserstraßen auch die Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer. |
| begruendung | |
| bewertetdurch | Land Sachsen-Anhalt |