Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | SN0018 |
| einzelford | Der Handlungsbedarf, das Industrieabwasser betreffend, ergibt sich aktuell nicht aus den Anhängen der Abwasserverordnung, sondern aus den chemischen Qualitätszielen des Gewässers. Um rechtssichere Entscheidungen zu sichern, ist es notwendig, für physikalisch-chemische Qualitäts-komponenten (u. a. Temperatur, Chlorid, pH-Wert) verbindliche Qualitätsnormen festzusetzen, da Hintergrund- und Orientierungswerte keine unmittelbare Rechtswirkung entfalten. Hinweise zu einzelnen industriellen Einleitern sind Anlage 7 zu entnehmen |
| bewertung | Seitens des Bundes ist vorgesehen, auch die allgemeinen Parameter mit Werten zu belegen und diese in einer gesonderten Verordnung, die auch zur Umsetzung der Tochterrichtlinie dienen soll, zu regeln. |
| begruendung | keine |
| bewertetdurch | Freistaat Sachsen |