Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.

kat_nr SN0083
einzelford "Maßnahmeprogramm für Grenzgewässer Die speziellen Randbedingungen der Grenzgewässerunterhaltung werden in der WRRL-Planung nicht berücksichtigt. Wir verweisen auf die Regelungen in den bilateralen Grenzverträgen zwischen der BRD und Polen bzw. der Tschechischen Republik. Insbesondere bei grenzbildenden Gewässern rich-tet sich die Gewässerunterhaltung an der Funktion des Gewässers als Staatsgrenze und dem Unter-haltungsziel Grenzsicherung aus. Das heiß, der Ausbauzustand des Gewässers ist zu erhalten. Lage-verschiebungen oder große Uferabbrüche infolge eigendynamischer Gewässerentwicklung sind zu unterbinden. Sollte von diesem Unterhaltungsgrundsatz künftig abgewichen werden, ist das in den Grenzkommissionen und den Grenzgewässerkommissionen zu erörtern, ggf. wären entsprechende zwischenstaatliche Zusatzvereinbarungen zu treffen. Bis zum Vorliegen derartiger Vereinbarungen sind die Festlegungen des BWP und MAP für grenzbildende Gewässerabschnitte nachrangig. Auf diese Randbedingung ist textlich im BWP und in den Hintergrunddokumenten hinzuweisen. "
bewertung Die Maßnahmenabstimmung insbesondere bei hydromorphologischen Maßnahmen an Grenzgewässern wird im Rahmen der Grenzgewässerkommissionen erfolgen. Dies sollte aber kein Hinderungsgrund für die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes von OWK sein. Das ist eines der Hauptanliegen der WRRL, die internationale Bewirtschaftungspläne anstrebt, um genau diese Probleme zu lösen.
begruendung keine
bewertetdurch Freistaat Sachsen

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