Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | SN0102 |
| einzelford | lm Zusammenhang mit der Gewässerunterhaltung nach §§ 68 ff Sächsisches Wassergesetz wurden wir aus dem Kreis unserer Mitglieder wiederholt auf ein bestehendes recchtliches Problem hingewiesen, welches die Abgrenzung zwischen Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung betrifft. |
| bewertung | In der Stellungnahme wird das Problem nicht näher genannt, es kann nur vermutet werden, daß es für konkrete Maßnahmen um die Einscheidung geht, ob diese ein Gewässerbauvorhaben ist und damit genehmigungspflichtig ist oder nicht. Die angeregte Klärung des Problems richtet sich konkret an das SMUL. |
| begruendung | keine |
| bewertetdurch | Freistaat Sachsen |