Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | BP-HH0032 |
| einzelford | BPE HH, Kap. 8: In den länderübergreifende Gremien war die Möglichkeit einer inhaltlichen Einflussnahme im Sinne einer Beteiligung angekündigt, fand aber nicht statt (in der AG Nord und AG Süd wurden zu keiner Zeit Entscheidungen getroffen, die das Vorgehen der umsetzenden Behörde beeinflusst hätten) => die Gremien dienten lediglich der Information interessierter Stellen und dem Identifizieren von Konfliktfeldern, über die dann inhaltlich in der Abteilung Gewässerschutz entschieden wurde; Begründung: widerspricht klar den Vorgaben der WRRL, Aarhus Konvention, Richtlinie 2003/35/EG und Arbeitshilfen LAWA/ CIS. |
| bewertung | Kenntnisnahme |
| begruendung | |
| bewertetdurch | Freie und Hansestadt Hamburg |