Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

Im Zeitraum vom 22.Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.

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450.3-8886.0   Die Anmerkung wurde zur Kenntnis genommen, führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da keine direkten Änderungswünsche vorgetragen wurden.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden in den Maßnahmenprogrammen berücksichtigt. Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden im Maßnahmenprogramm berücksichtigt. Änderung der Thüringer Maßnahmenliste Abwasser Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen. Sie führten nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm, da keine direkten Änderungswünsche vorgetragen wurden. Hinweise, insbesondere zur erfolgten Beteiligung, werden bei der Plankonkretisierung und Umsetzung herangezogen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden teilweise berücksichtigt. Die Karte des Maßnahmenprogramms, welche die belasteten Gebiete mit Einträgen von Pflanzenschutzmitteln zeigt, wird in der Kartenlegende um einen erläuternden Text ergänzt. Ergänzung der Legende in der Thüringer Maßnahmenkarte Pflanzenschutzmittel Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen und geprüft. Danach ist weiterhin von einer fehlenden Durchgängigkeit am Standort der WKA auszugehen. Die Anmerkungen führten daher zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm, sie sollten jedoch zur weiteren Plankonkretisierung herangezogen werden, um eine rechtskonforme Umsetzung sicherzustellen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Da die Stellungnahme Anmerkungen zur Strategischen Umweltprüfung gemäß § 14b UVPG zum Maßnahmenprogramm der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe enthält, wurde diese zuständigkeitshalber an die Geschäftsstelle der FGG zur weiteren Bearbeitung übergeben.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen. Die zusätzlich vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensraumqualität/Gewässerstruktur sind plausibel, führen aber zu keiner messbaren Verbesserung der Gewässerstruktur, konnten daher auf der Maßstabsebene des Maßnahmenprogramms nicht berücksichtigt werden und führten somit nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm. Die Feststellungen sind jedoch für die Maßnahmenumsetzung hilfreich und sollten dort Berücksichtigung finden.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen. Sie bestätigen die bisherige Vorgehensweise sowie die konzeptionell strategischen Vorstellungen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen und geprüft, sie führten jedoch nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden im Maßnahmenprogramm berücksichtigt. Diese ergaben sich durch den Verzicht auf die kritisierten Maßnahmen am Tiefborntal/ Steingraben. Änderung der Thüringer Maßnahmenkarte Gewässerstruktur Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   "Die Anmerkungen wurden teilweise berücksichtigt. Die Karte des Maßnahmenprogramms, welche die belasteten Gebiete mit Einträgen von Pflanzenschutzmitteln zeigt, wird in der Kartenlegende um einen erläuternden Text ergänzt. Die Anmerkungen hinsichtlich Förderkulissen für Agrarumweltmaßnahmen führten zu keiner Änderung am Maßnahmenprogramm. Da es sich um freiwillige Maßnahmen handelt, sind allein durch die Angabe der Förderkulisse im Maßnahmenprogramm keine Bewirtschaftungsbeschränkungen vorhanden. " Ergänzung der Legende in der Thüringer Maßnahmenkarte Pflanzenschutzmittel Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm. Eine weitere Beteiligung der Betroffenen erfolgt bei der Detailplanung und der Genehmigung. Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur sollen in Ökokonten und Flächenpools aufgenommen werden, um für spätere Eingriffe als Kompensation zur Verfügung zu stehen.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen führten nicht unmittelbar zur Änderung am Maßnahmenprogramm. Im Rahmen der KULAP-Förderung soll die Prämienfähigkeit der in Anspruch genommenen Flächen nach Möglichkeit erhalten bleiben.   Freistaat Thüringen
450.3-8886.0   Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen, sie führten jedoch nicht zu einer Änderung am Maßnahmenprogramm. Sie werden aber bei der Plankonkretisierung herangezogen. Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur sollen in Ökokonten und Flächenpools aufgenommen werden, um für spätere Eingriffe als Kompensation zur Verfügung zu stehen. Im Rahmen der KULAP-Förderung soll die Prämienfähigkeit der in Anspruch genommenen Flächen nach Möglichkeit erhalten bleiben.   Freistaat Thüringen