Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm nach Art. 11 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das hierzu erstellte Anhörungsdokument und die Entwürfe des Umweltberichtes und Maßnahmenprogramms haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form. Das Ergebnis der Anhörung wurde in einer Umwelterklärung zusammengefasst. Sie bildet somit den Abschluss des Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms für die FGG-Elbe und soll darlegen, ob und in welchem Umfang die Strategische Umweltprüfung sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch |
|---|---|---|---|---|
| SN0018 | "Maß-nahme mit M-Nr. 38: Klärschlämme selber werden auf Grund ihrer Eigenschaften (v. a. verhältnismäßig leichte Elution von Schadstoffen) als nicht geeignet zur Melioration von Kippenböden ange-sehen. In einem Pilotprojekt auf Testflächen der Kippe des ehem. Tagebaufeldes Witznitz II wird u. a. die Eignung von Klärschlamm-Komposten zur Bodenverbesserung hinsichtlich einer Minimierung der Grundwasserneubildung im Zu-sammenhang mit dem Anbau von Energiepflanzen untersucht. Eine noch stärkere Verringerung der Grundwasserneubildung ist bei Um-nutzung der landwirt¬schaftlichen Kippenflächen zu Wald zu erwarten" | Zustimmung | Klärschlämme durch Klärschlammkom-poste ersetzt, Grasmischung durch Ener-giepflanzen ersetzt | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Hintergrunddokument MP; 4.10; S. 59 … durch Thüringen und Sach-sen-Anhalt kaum und führen somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsi-schen Abschnitt , in den später noch die Pleiße einmündet --> Änderung: … durch Thüringen kaum und füh-ren somit auch zu einer Belastung der Weißen Elster im sächsischen Abschnitt, in die die Pleiße einmün-det. Die Pleiße fließt nicht durch ST " | Zustimmung | Text geändert wie angegeben | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Anlage 3; Karte 34: Es ist zu erläutern, welche Belas-tungen „aus anderen diffusen Quel-len (GW)“ zu einem schlechten Zu-stand der GWK SAL GW 052, SAL GW 058, SAL GW 060 und VM 1-2 führen, so dass Maßnahmen zur Reduzierung dieser Belastungen (M-Nr. 44) als erforderlich angese-hen werden. " | Die GWK SAL GW 060 und EL 2-4 sind u.a. durch Cadmium belastet. Die Ursach-sen müssen durch weitere Untersuchungen geklärt werden | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Anlage 3; Karte 68: Es ist darzustellen, in welcher Hin-sicht Vertiefende Untersuchungen für die GWK SAL GW 060, SAL GW 056 und EL 2-4 durchgeführt werden sollen." | Die vertiefende Darstellung der Maßnah-men ist nicht Bestandteil der MP. Dies wird Bestandteil der Umsetzung sein | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "Anlage 4; Tab. 20 Für den GWK SAL GW 022 ist zu erläutern, welche Belastungen aus sonstigen Punktquellen GW vorlie-gen, so dass Maßnahmen zur Redu-zierung der Stoffeinträge aus ande-ren Punktquellen (GW) (M-Nr. 23) sowie die Erstellung von Konzepti-onen/Studien/Gutachten (M-Nr. 501) als erforderlich angesehen werden." | Entsprechend der Aufteilung der Bewer-tung der GWK zwischen den BL wurde festgelegt, dass die Bewertung grenzüber-schreitender GWK von dem BL vorge-nommen wird in dem der größte Flächen-anteil liegt. Im Falle des GWK 022 liegt die Verantwortung für die Bewertung in ST. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: Zu den Maßnahmenzuweisungen in Anlage 4: verschiedene Streichungs- und Ergänzungswünsche für einzelne Wasserkörper " | Die konkreten Änderungsvorschläge wurden überprüft. Über die Berücksichtigung wurde einzelfallbezogen befunden | Anpassung gemäß Änderungsvorschlägen | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 2.1. S. 5: Grundlegende Maßnahmen … sind… --> Aktualisierung: * Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Par-laments und des Rates vom 16.Dezember 2008 über Umwelt-qualitätsnormen im Bericht der Wasserpolitik und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien des Rates 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG so-wie zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG Erklärung: Umsetzung des aktuellen EU-Rechts er-forderlich" | Die RL 2008/105/EG ist noch nicht in nationales Recht überführt und daher noch nicht als grundlegende Maßnahme zur Umsetzung der nationalen Maßnahmenplanungen nach WRRL relevant. Dies spiegelt sich auch in der vorläufigen Einstufung der OWK durch die Umweltqualitätsnormen der RL wider, die noch nicht bewertungsrelevant sind. | keine | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 2.4. S. 7: Die Maßnahmen wurden den jeweiligen Belastungsquellen zugeordnet, die vermutlich die Defizite in den Wasserkörpern verursachen. --> Ergänzung: Die konkrete Ursachenermittlung steht aus und muss für die defizitä-ren Wasserkörper im laufenden Be-wirtschaftungszeitraum vorrangig durchgeführt werden. Erklärung: Mit der Ermittlung der reellen Belas-tungsursachen vor allem bezüglich der punktuellen und diffusen Belastung mit Schadstoffen aller Art ist es notwendig, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen gezielt zu planen bzw. auch aus dem Programm zu streichen. Damit würde der OWK-bezogene Maßnahmeplan einen völlig neuen Informationswert erhalten. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: 3.1 S. 9/10: Die Abb.3.1 gibt einen Über-blick, welche Anzahl sächsi-scher OWK von den einzelnen Maßnahmeplanungen …betroffen ist. --> Ergänzung: Wasserüberleitung; Erklärung: Wasserüberleitungen – im Zuständigkeits-bereich des Einwenders z.B. aus der Frei-berger Mulde => Steingrundbach => Eula / Speicher Witznitz und aus der Neuen Luppe => Lober erfolgend – können u.a. zu hydraulischem Stress und zur Verbrei-tung nicht typspezifischer Faunen- und Florenelemente (Neozoen!) führen. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 11: M-Nr. 10 letzter Ab-schnitt … (mit Direkteinleitung in Fließgewässer oder Versicke-rung …) -_> Ergänzung …(mit Direkteinleitung in Fließ- und Standgewässser oder Versicke-rung …) Erklärung: die Direkteinleitung aus dezentraler Ab-wasseraufbereitung erfolgt im ländlichen Raum zu erheblichen Teilen immer noch in kleine Teiche, die keine OWK sind, jedoch meistens Einfluss auf diese haben! " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 10-23 Pkt. 3.1.1 bis 3.2 Ergänzung: Aufnahme von Erläuterungen/ Bei-spielen zu den einzelnen Maßnah-men " | für alle Maßnahmenkategorien sind nun Erläuterungen ergänzt | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr.61: Maßnahmen zur Ge-währleistung des erforderlichen Mindestabflusses --> Ergänzung: bereits praktizierte Maßnahmen zur Niedrigwasseraufhöhung, z.B. an der sächsischen Weißen Elster, Pleiße und Lober Erklärung: Seit langem wasserwirtschaftliche Praxis (Lober), in Umsetzung Gutachten zur Pleiße (StUFA Leipzig 1998) bzw. im Vorgriff auf Umsetzung der Anforderun-gen der WRRL im Ergebnis der Gutachten zur Weißen Elster (StUFA bzw. RP Leip-zig, 2002, 2004, 2007, 2008) " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr.61 Maßnahmen zur Ge-währleistung des erforderlichen Mindestabflusses --> Ergänzung: Zur Gewährleistung des Mindestab-flusses können auch Wasserüberlei-tungen erforderlich sein. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 15 3.1.4 M-Nr. 64: Maßnahmen zur Re-duzierung nutzungsbedingter Abflussspitzen --> Ergänzung: Auch Wasserüberleitungen können mit hohem hydraulischem Stress verbunden sein. Ergänzung: Eine weitere Möglichkeit zur Redu-zierung von starkniederschlagsbe-dingten Abflussspitzen besteht in innerstädtischen Bereichen mit einer gezielten Bewirtschaftung und Steu-erung des Kanalnetzes." | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |
| SN0018 | "HGRD-MP: S. 18/19 3.1.6 M-Nr. 501: Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gut-achten --> Ergänzung: Aufbereitung und Umsetzung vor-handener Gutachten / Studien / Konzeptionen Erklärung: Mit den im Auftrag des StUFA bzw. RP / UFB Leipzig erarbeiteten Gutachten zur Weißen Elster [2002, 2004, 2007, 2008] und zum Lober-Leine-Gebiet [2005-2007] liegen aktuell Grundlagen für den Bewirt-schaftungsplan und das Maßnahmenpro-gramm vor. Sie beinhalten konkrete, fach-lich begründete Maßnahmen für die Um-setzung der WRRL. Ähnliches trifft für das im Auftrag der LMBV erarbeitete Steuer- und Bewirtschaftungskonzept für das Flussgebiet der unteren Pleiße [2008] zu. " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen |