Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1 S. 83 Bewertung OWK, Tab. 3-1 --> Bewertung CHEM --> Hinweis aufnehmen, dass Bewertung nicht nach TRL prior. Stoffe, somit ist „Verschlechterung“ angezeigt" | wird im gesonderten Absatz erläutert | keine | Freistaat Sachsen |  |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.1.3.2 S. 88 Bewertung Strukturqualität aus Hauptparametern --> Vorgehen beschreiben (Mittelwert)" | Zustimmung | Ergänzung text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 3.3.2 S. 96 FFH Gebiete --> Guter Zustand nach WRRL stellt wasserbürtige Ziele der Schutzgebiete sicher Ist dies wirklich so? --> Hier gibt es u.U. einen fachlichen Widerspruch. Wie ist zu verfahren, wenn für FFH der gute Zustand (= Ziel WRRL) nicht ausreicht (Flussperlmuschel), ggf. ergänzen " | Berücksichtigung durch LFULG: Streichung der Passage | Streichung Kapitel 3.3.2 analog FGG-Bewirtschafungsplan | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 4.1.2 S. 102 Diffuse Quellen --> Zuordnung von Grubenwasseraustritten (Stollnwässer) --> Stollnwässer sind vor allem Punktquellen" | Da auch in OWK Überschreitungen von "bergbauspezifischen" Schadstoffen festgestellt wurden, für die keine Grubenwasseraustritte aus Stolln bekannt sind, wurde der Einfluss vorerst als insgesamt "diffus" betrachtet. Ob die Stolln die einzige Eintrittsquelle von schadstoffangereichertem Grundwasser in die OWK ist, ist noch nicht geklärt. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 4.1.2 S. 104 Diffuse Quellen: Tab. 4-2 (Eintragspfade Schadstoffe in Gewässer) --> Cadmiumherkunft: Altlasten (einschl. Bergbau) und LW gleichwertig ??? --> Wertigkeit überprüfen" | Cadmiumbelastungen von Düngemitteln sind nachgewiesen, treten allerdings weniger häufig durch Überschreitungen der UQN in den Oberflächengewässern auf, als die Einleitungen aus Altlasten / Altbergbau. Das Potenzial des Eintragspfades Landwirtschaft ist aber durchaus vergleichbar mit dem aus Altlasten / Altbergbau, wenn weitere Bedingungen (z. B. niedriger pH-Wert) erfüllt sind. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.1.4 S. 115 Bergbaufolgen --> Altbergbau sollte stärker betont werden; Einträge aus Altbergbau (Stollnwässer –punkt.; Haldensickerwässer – diff.) sind eine Haupteintragsquelle " | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2 S. 116 Überregionale Bewirtschaftungsziele --> Aufbauend auf Belastungsschwerpunkte sollte deutlicher herausgearbeitet (und begründet) werden, warum bis 2015 nur so geringe Veränderungen bezüglich „guter Zustand“ --> " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Bessere Erläuterung durch erfolgte Verlagerung des Einführungstextes aus 5.3 sowie Integration Einführung 5.2 als neuen Einführungstext für das Gesamtkapitel 5" | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.2 S. 118 Belastungsschwerpunkt Nährstoffe --> Aussagen zu Siedlungswasserwirtschaft nicht nachvollziehbar, da dez. KKA keine Veränderung zu Nährstoffen erbringt " | Zustimmung | "Berücksichtigung durch LfULG: Textergänzungen zu Aussagen über Beitrag Bereich Siedlungswasserwirtschaft zur Nährstoffreduktion " | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.3 S. 119 Belastungsschwerpunkt Schadstoffe (Tab. 5-3) --> Reduzierung As = 69 %; Reduzierung Cadmium = 92 %; Messbare Verringerung bis 2015 --> Anmerkung: Dies ist (vor allem bezug 2015) realitätsfern;Widerspruch zu Aussage, dass bis 2015 Ermittlung im Vordergrund steht (s. auch Anmerk. zu S. 134) " | Kohärenz zu Bewirtschaftungsplan FGG steht im Vordergrund. | keine | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.5 S. 121 Belastungsschwerpunkt Bergbaufolgen --> Für Schwerpunkte der Sanierung (Auswirkungen Erz- und Steinkohlebergbau) sind auch stoffliche Aspekte relevant --> Stoffliche Aspekte neben hydraulischem Regime einarbeiten" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.2.5 S. 121 Belastungsschwerpunkt Bergbaufolgen --> Keine eindeutige Zuordnung: Schadstoffe und Bergbaufolgen; für Altbergbau (Erzbergbau) ist vor allem stoffliche Sicht relevant --> Deutlichere Herausarbeitung der stofflichen Belastung" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.4.3 S. 128 Badegewässer --> Es wird nur bezug auf bakteriologische Standards genommen; Verweis auf „Gewässerprofil“ (= Einzugsgebiet, Nährstoffe; Trophiebelastung) notwendig " | "Zustimmung: Gewässerprofile aufgenommen" | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.2 S. 132 Strategie Nährstoffe --> Dezentrale KKA erbringt keine Veränderung zu Nährstoffen --> s.a. Am zu S. 118 ? umformulieren: Schwerpunkt stellen Einträge aus landwirtschaftlichen Bereichen dar." | "Zustimmung Umformulierung Strategie Nährstoffe Bereiche Siedlungswasserwirtschaft und Landwirtschaft " | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.3 S. 134 Strategie Schadstoffe --> Herkunft vor allem punktuelle Stollnwässer --> „…Die Schwermetall- und Arsenbelastungen resultieren im Wesentlichen aus Altlasten sowie punktuellen Stollnwassereinträgen des Altbergbaus…“" | Zustimmung | Ergänzung Text | Freistaat Sachsen | |
| SN0007 | "HGRD-BP: 5.5.3 S. 134 Strategie Schadstoffe --> Aussage, dass bis 2015 Ermittlungen im Vordergrund der Maßnahmen stehen --> Anmerkung: Widerspruch zu Aussagen lt. Tab. 5-3: Reduzierung Arsen um 69 % und Cadmium um 92 % in Sachsen, und dies ohne Behandlungsmaßnahmen ??? ? Widerspruch abstellen oder Sachverhalt näher erläutern " | Durch die FGG wurden die Sanierungs"anforderungen" aufgestellt, die für die sächsischen Teilbearbeitungsgebiete untersetzt wurden. Die Überschrift wird entsprechend angepasst. | keine | Freistaat Sachsen | |